Das erst kürzlich von der USA gestartete „Project Freedom“ wurde nun im Angesicht eines möglichen Deals mit dem Iran doch wieder ausgesetzt. Dabei dürfte der Konflikt mit China eine entscheidende Rolle spielen.
Vor zwei Tagen begann das US-Militär in der Straße von Hormus zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman mit ihrem „Project Freedom“ (deutsch: „Projekt Freiheit“). Ziel des Militäreinsatzes war es, Handelsschiffen die Durchfahrt durch die strategisch wichtige Meerenge zu ermöglichen, die seit bald zwei Monaten vom Iran blockiert wird.
Durch die Straße von Hormus werden normalerweise riesige Mengen an Erdöl und Flüssiggas transportiert. Bereits nach einer Woche stauten sich fast 1000 Tanker und weitere Schiffe beidseits der Meerenge, die vorher durchschnittlich 140 Schiffe pro Tag passierten. Ein wichtiger Teil des weltweit produzierten Treibstoffs konnte so nicht zu seinen Absatzmärkten gelangen. Gleichzeitig bombardierte der Iran wichtige Produktionsstätten und Infrastruktur für die Ölförderung auf der arabischen Halbinsel.
Die Straße von Hormus hat es so zu weltweiter Bekanntheit geschafft und ist einer der Kernpunkte in den Verhandlungen zwischen dem Iran und der USA. Nachdem die USA die Blockade zunächst auflösen wollten und sie dann doch selbst von der anderen Seite blockiert hatten, war das „Project Freedom“ der neuste Ansatz.
Iran-Krieg: USA macht Druck auf Wiederöffnung der Straße von Hormus
„Project Freedom“ und „Operation Epic Fury“ vorerst beendet
Nur einen Tag nach Beginn des Projekts wurde es am Dienstag allerdings schon wieder ausgesetzt. Auch die „Operation Epic Fury“ (deutsch: „Operation epische Wut“) – also der US-israelische Angriff auf den Iran – wurde am Dienstagmorgen vom US-Außenminister Marco Rubio für erfolgreich beendet erklärt.
Bisher gibt es nur wenig Details zu den am Mittwoch in Pakistan wiederaufgenommenen Verhandlungsgesprächen. Medienberichten nach seien sich die Kriegsparteien aber so gut wie einig über ein einseitiges Memorandum zur Beendigung des Krieges.
Noch zu Beginn der Woche schien es aber so, als könnte die seit rund einem Monat anhaltende Waffenruhe in der Straße von Hormus wieder brechen. Der Iran und die USA meldeten beide Angriffe auf Schiffe des jeweils anderen – was beide wiederum gegenseitig dementierten. Ob es nun vorerst zu erfolgreichen Friedensverhandlungen kommt, welche Abmachungen getroffen werden und wie die Lage an der Straße von Hormus sich in Zukunft entwickelt, bleibt also abzuwarten.
Demütigung einer Weltmacht: Die USA in der iranischen Sackgasse
China bekräftigt Forderung nach Waffenruhe
In dieser Woche empfing der chinesische Chefdiplomat Wang Yi den iranischen Außenminister Abbas Araghchi zu einem Treffen in Peking. China fordert eine langfristige Waffenruhe, freie Passage der Straße von Hormus und warnte vor einem Wiederaufflammen der Gefechte. China ist einer der größten Handelspartner des Iran und bezieht vor allem Öl aus der Region.
Obwohl die chinesische Regierung in den letzten Jahren bei der Energieversorgung besser vorgesorgt hat als die EU oder viele andere Staaten, stiegen auch dort zuletzt die Benzin- und Dieselpreise deutlich an. Mit der US-Blockade der Straße von Hormus zielte die US-Regierung auch bewusst darauf ab, China zu treffen und tiefer in den Konflikt zu ziehen. Zuvor gab es Berichte, dass chinesische Schiffe gegen Zahlung durch die iranische Blockade passieren durften.
Am Ende der kommenden Woche ist zudem ein Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und dem chinesischen Staatsoberhaupt Xi Jinping angesetzt, in dem sicher auch die Straße von Hormus ein wichtiges Gesprächsthema sein wird.
Plötzlich andersherum: USA blockieren die Straße von Hormus
Ist Frieden nun in Sicht?
Dabei dürfte der Konflikt mit China eine entscheidende Rolle in der erneuten Kehrtwende im US-Kurs gespielt haben. Eigentlich ist es nämlich Teil der US-Außenstrategie, sich quasi völlig auf den Konkurrenzkampf mit dem Hauptrivalen zu konzentrieren und andere Konfliktherde möglichst schnell zu beenden beziehungsweise sich aus diesen zu entfernen. Dies konnte man beispielsweise im Umgang der Trump-Regierung mit dem Ukraine-Krieg erkennen, und auch der Angriff auf den Iran stellte einen Versuch dar, eine feindliche Regionalmacht in Westasien möglichst schnell auszuschalten und so eine lästige Ablenkung zu entfernen.
Mit dem „Project Freedom“ versuchte man nun scheinbar die Handelsroute mit einer reinen Machtdemonstration wieder zu öffnen und dabei darauf zu setzen, dass der Iran einer erneuten Konfrontation entgehen will. Dabei war es auch hier der Plan, die Verantwortung möglichst schnell abzugeben; so betonte US-Kriegsminister Pete Hegseth am Dienstag, dass die Begleitung von Handelsschiffen möglichst bald internationale Partner übernehmen sollten.
Nun scheint sich aber erneut ein anderer, ein diplomatischer Weg zur schnellen Beilegung des Konflikts aufgetan zu haben. Inwiefern sich die Umstände geändert haben, ist dabei nicht klar – zuvor scheiterten Verhandlungen immer wieder am iranischen Atomprogramm.
Dass nun doch wieder eine diplomatische Lösung auf dem Tisch liegt, deutet darauf hin, dass sich eine der beiden Seiten in diesem Punkt zu größeren Kompromissen hat hinreißen lassen. Was allerdings nicht bekannt ist, ist welche: Einerseits könnte die USA so erpicht auf die Beendigung des Konflikts sein, dass sie nun doch ein iranisches Nuklearprogramm in kleinem Umfang erlauben wollen. Andererseits könnte sich der Iran im Angesicht des durch das „Project Freedom“ hervorgerufenen akuten Verlusts der eigenen Verhandlungsbasis gezwungen sehen, dieses letztendlich doch vollumfänglich aufzugeben. In welche Richtung die Verhandlungen nun kippen oder ob es sich doch nur um eine weitere Verzögerungstaktik handelt, bleibt abzuwarten.

