Seit dreizehn Tagen in Folge fliegen die USA wieder Angriffe auf den Iran. Dieser wehrt sich mit Drohnen und Raketen auf US-Ziele in der Region. Nach eigenen Angaben hat der Iran unter anderem Rechenzentren von Amazon in Bahrain zerstört.
Ein Kriegsende vorerst nicht in Sicht. Auch in der Nacht von Donnerstag auf Freitag haben die USA nach eigenen Angaben wieder Ziele im Iran angegriffen. Wie das US-Kommando Centcom mitteilte, begannen die US-Streitkräfte ihre Luftangriffe am Donnerstag um 18.45 Uhr Ortszeit. Sie hätten etwas mehr als zwei Stunden gedauert und iranische militärische Kommandozentralen, Lagerstätten für Drohnen, Kommunikationsnetze, Anlagen der Küstenwache und maritime Kapazitäten zum Ziel gehabt. Dabei sei es darum gegangen, „die Bedrohung, die der Iran für zivile Seeleute und Handelsschiffe auf ihrer Durchfahrt durch die Straße von Hormus“ darstelle, „weiter zu verringern“.
Die iranische Nachrichtenagentur Fars meldete unter Berufung auf amtliche Angaben, dass unter anderem Gebiete in der Nähe der Städte Ahwaz, Andimeschk und Omidiyeh in der Provinz Chusestan getroffen worden seien. Ebenso gäbe es Berichte über Explosionen auf der Insel Gheschm und nahe der Großstadt Bandar Abbas.
Nach Angaben der iranischen Armee habe sie Einrichtungen der US-Armee in Bahrain und Jordanien angegriffen. Iranische Drohnen hätten demnach Kraftstoffdepots, Materiallager und eine Kaserne auf dem Luftwaffenstützpunkt Issa in Bahrain angegriffen, hieß es unter Berufung auf die Armee der Islamischen Republik im iranischen Staatsfernsehen. In Jordanien habe die iranische Armee den Militärstützpunkt Al-Asrak mit Drohnen angegriffen. Am Freitag waren zum ersten Mal seit Monaten wieder zwei US-Soldaten durch iranischen Beschuss getötet worden.
Rechenzentren von Amazon in Bahrain zerstört?
Bereits Anfang der Woche hatten die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) erklärt, Rechenzentren von AWS (Amazon Web Services) angegriffen und damit die Infrastruktur von Amazon in Bahrain zerstört zu haben. Eine Bestätigung von Amazon gab es nach Angaben von Heise Online nicht. Auch anhand der Statusseite von AWS habe sich die Information nicht verifizieren lassen, da die betroffenen Standorte und Dienste dort schon seit dem Frühling als „unterbrochen“ gekennzeichnet seien.
Demnach waren bereits Anfang März die ersten AWS-Rechenzentren im Umkreis des Persischen Golfs beschädigt worden. AWS hatte damals nur bestätigt, dass sie von „Objekten“ getroffen worden seien und erst später bestätigt, dass anhaltende Störungen der Webdienste des Unternehmens auf Drohneneinschläge zurückzuführen seien. Auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) waren demnach zwei Einrichtungen von AWS direkt getroffen worden.
Krieg und Verhandlungen
Die USA und Israel hatten den Iran am 28. Februar während laufender Verhandlungen überraschend angegriffen und dabei große Teile der iranischen Staats- und Regierungsführung getötet, darunter den Obersten Führer der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei. Bereits am ersten Kriegstag wurden bei einem Luftangriff auf eine Mädchenschule in der Stadt Minab rund 170 Schülerinnen und Zivilist:innen getötet. Der Iran antwortete damals mit umfassenden Drohnen- und Raketenangriffen auf Israel sowie US-Ziele in den Golfstaaten und sperrte die für die Weltwirtschaft bedeutende Straße von Hormus. Auch westliche Analyst:innen kamen nach wenigen Kriegswochen zu dem Schluss, dass der Iran mit diesem Vorgehen die Oberhand im Krieg gewonnen habe. Anfang April stimmte die US-Regierung einem Waffenstillstand zu.
Memorandum von Islamabad
Nach monatelangen Verhandlungen unter pakistanischer Vermittlung unterzeichneten die USA und der Iran am 17. Juni schließlich eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Beendigung des Kriegs. Sie sollte neben den Kampfhandlungen zwischen den USA und dem Iran auch die andauernden Angriffe Israels auf den Libanon beenden. Ebenso war vorgesehen, dass die USA ihre Seeblockade gegen iranische Häfen aufheben. Im Gegenzug sollte der Iran die Straße von Hormus öffnen. Nach dem Wortlaut des Memorandums sollte der Iran „nach besten Kräften Vorkehrungen treffen“, um Handelsschiffen „60 Tage lang gebührenfrei die sichere Durchfahrt“ zu ermöglichen. Danach sollte der Iran im Dialog mit dem Sultanat Oman „die künftige Verwaltung und die maritimen Dienste in Absprache mit anderen Anrainerstaaten des Persischen Golfs“ festlegen.
Die USA verpflichteten sich zur langfristigen Aufhebung aller Sanktionen und zur Erarbeitung eines Wiederaufbauplans für den Iran gemeinsam mit regionalen Partnern in einem Umfang von mindestens 300 Milliarden US-Dollar. Ebenso verpflichteten sich die USA, „Ausnahmegenehmigungen für den Export von iranischem Rohöl, Erdölprodukten und Derivaten sowie für alle damit verbundenen Dienstleistungen, einschließlich Bankgeschäfte, Versicherungen, Transport usw.“ zu erteilen, sowie „die eingefrorenen oder beschränkten Gelder und Vermögenswerte der Islamischen Republik Iran nach Inkrafttreten dieser Absichtserklärung uneingeschränkt zur Nutzung freizugeben“.
Der Iran bekräftigte, dass er keine Kernwaffen beschaffen oder entwickeln werde. Innerhalb von 60 Tagen sollte ein endgültiges Abkommen ausgehandelt werden. Während dieser Zeitspanne verpflichtete sich die Islamische Republik, den Status Quo ihres Nuklearprogramms beizubehalten, während die USA keine neuen Sanktionen verhängen oder zusätzliche Streitkräfte in der Region stationieren durften.
Andauernde Hängepartie?
Diese vereinbarte Waffenruhe bröckelte bereits nach wenigen Wochen. Die USA warfen dem Iran vor, mehrere Handelsschiffe in der Straße von Hormus angegriffen zu haben. Der Iran wiederum beschuldigte die USA, entgegen der Vereinbarung einen eigenen Korridor in der Straße von Hormus eingerichtet zu haben. Wie der Teheraner Wissenschaftler Mohammad Marandi im australischen Fernsehsender ABC ausführte, hätten die USA entgegen der Vereinbarung zudem die „gestohlenen iranischen Vermögenswerte“ nicht zurückgegeben, Israel nicht von der weiteren Kriegsführung im Libanon abgehalten und weiter mit der Tötung von Iraner:innen und der Zerstörung des Landes gedroht.
Trotz Friedensplan: Israel greift Libanon an und Iran schließt Straße von Hormus
Jetzt dreht sich die Eskalationsspirale erst einmal weiter und der Verhandlungsprozess scheint bis auf Weiteres gescheitert. Am Freitag erklärte US-Präsident Donald Trump, dass Schäden an Schiffen und Frachtgut in der Straße von Hormus ab sofort mit iranischem Geld beglichen würden. Der Verkehr von Öltankern durch die Straße von Hormus ist inzwischen wieder fast zum Erliegen gekommen.
Vor diesem Hintergrund gibt es erneut Spekulationen über eine Ausdehnung des Kriegs. Das Wall Street Journal berichtete, dass die USA nun unter anderem Kampfflugzeuge vom Typ F-16 vom US-Flugplatz Spangdahlem in der Eifel in die Golfregion verlegen würden. Ebenso würden F-35-Kampfflugzeuge aus dem Vereinigten Königreich nach Westasien abgezogen. Die Washington Post zitierte einen namentlich nicht genannten US-Beamten Anfang der Woche zudem mit der Aussage, dass sich die USA auf einen umfassenderen Krieg mit dem Iran vorbereiteten. Er hob jedoch hervor, dass unter anderem schwindende Waffenvorräte der USA einem solchen Vorgehen Grenzen setzen würden: „Wir haben nicht genug, um die Einsätze sicher aufrechtzuerhalten, und ich glaube nicht, dass sich das Weiße Haus dessen bewusst ist“, so der Beamte.
Damit scheint sich die wochenlange Hängepartie vom Frühjahr zu wiederholen, bei der die US-Regierung dem Iran abwechselnd Verhandlungen anbot und mit Vernichtung drohte, ohne eine ausreichende militärische Kontrolle über den Persischen Golf herstellen zu können, um die Islamische Republik zu nennenswerten Zugeständnissen zu zwingen. Das Ergebnis war das Memorandum von Islamabad. Auch jetzt erklärte US-Außenminister Marco Rubio Gesprächsbereitschaft: „Wir sind stets offen für Diplomatie“ — während Donald Trump laut über einen „massiven Angriff“ auf das Land nachdachte.
Immerhin berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Freitagabend, dass Pakistan prüfen wolle, ob man die Gespräche zwischen den USA und dem Iran wieder aufnehmen könne. Nichtsdestotrotz befanden sich die USA und der Iran in diesem Jahr bereits unzählige Male an diesem Punkt.
