Die IG-Metall ruft zum Heißen Sommer auf und startet eine Protestreihe gegen den Sozialstaatsabbau unter dem Titel „Ruhrpott Rebellion“. Am vergangenen Wochenende gab es den Auftakt, in den kommenden Tagen folgen weitere Protestaktionen. GB
Die IG-Metall ruft unter dem Titel „Ruhrpott Rebellion“ zu einer Protestreihe gegen den Abbau des Sozialstaates auf. Die Gewerkschaft will „ein klares und sichtbares Signal setzen – gegen die zunehmenden Angriffe auf unseren Sozialstaat und gegen die fortschreitende Abwertung von Beschäftigten sowie Angriffe auf Arbeitnehmer*innenrechte“.
Den Auftakt gaben zwei Veranstaltungen am vergangenen Freitag in Gelsenkirchen mit rund 350 und am Samstag in Duisburg mit 2.500 Teilnehmer:innen. Gerade in Gelsenkirchen hatte die IG Metall auf eine deutlich höhere Teilnahme gehofft.
Mit bundesweiten Aktionen machen die Gewerkschaften mobil gegen das Reformpaket, auf das sich die Regierungskoalition geeinigt hatte. Doch auch davon abgesehen gibt es für die Metallbauer:innen Grund zum Protest – insbesondere für Arbeiter:innen in der Automobilbranche:
Gleichzeitig zum Reformpaket kündigten große Automobilhersteller nämlich einen verschärften Sparkurs an. Der Konzern Mercedes verschob eine Sonderzahlung und liebäugelt damit, die Belegschaft zukünftig für das gleiche Geld mehr arbeiten zu lassen. Bundesweit waren am Freitag 33.000 Menschen dagegen auf der Straße; darüber hinaus will VW 100.000 Arbeitsplätze abbauen.
Mehr Arbeit bei gleichem Lohn: Bundesweite Massenproteste an Mercedes-Benz-Standorten
„Wir lassen uns nicht entwürdigen und gegeneinander ausspielen.“
Insgesamt stellt sich die IG Metall jedoch nicht gegen das gesamte Reformpaket. So erklärt der Gelsenkirchener IG Metall-Geschäftsführer Ralf Goller bei der Auftaktkundgebung: „Manches davon ist in Ordnung, manches schmeckt aber auch richtig bitter“. Klar sei aber auch, dass es Protest brauche: „Die bitteren Sachen, die wollen und müssen wir ausspucken“, so Goller.
In einem Aufruf von „Ruhrpott Rebellion“ wird das Ganze nochmal deutlicher: „Wir lassen uns nicht entwürdigen und gegeneinander ausspielen“, erklärt die IG Metall dort und fordert zur Solidarität unter Arbeiter:innen auf. Sie fordern im Weiteren ein besseres Rentensystem, eine „gerechte“ Besteuerung der Reichen und Konzerne, einen stärkeren Sozialstaat und positionieren sich gegen die in Aussicht stehende Wehrpflicht: „Zukunft statt Zwang – Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung muss uneingeschränkt gelten.“
Zahm hingegen blieb man am Samstag gegenüber der SPD, da wohl zu viele Parteimitglieder unter den Protestierenden waren, nur ein Redner formulierte einen kleinen Seitenhieb Richtung Bärbel Bas, welche das Reformpaket mit verhandelte. Im „Gesamtkunstwerk“ – wie Bas das Reformpaket bezeichnet hatte – sehe er „kein Lächeln der Mona Lisa, sondern eher den Schrei von Edvard Munch“.
Insgesamt sind 14 Veranstaltungen unter dem Titel „Ruhrpott Rebellion“ geplant. Die nächste Aktion steht am Freitag in Bochum an. Es bleibt abzuwarten, wohin sich das Ganze entwickelt, sowohl von der Stärke der Beteiligung, als auch inhaltlich. Insbesondere wird sich zeigen, ob und inwiefern die IG Metall auch die andere Partei, welche dieses Reformpaket mitverantwortet, mehr ins Fadenkreuz nimmt als bisher.
