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feindesliste - Suchergebnisse

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Rechter Terror: Knapp 1.000 Berliner:innen auf Feindeslisten

In den letzten fünf Jahren wurden durch Faschist:innen Feindeslisten angelegt, die die Daten von ungefähr 1000 Berliner:innen enthalten. Das geht aus einer Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage zweier Abgeordneter der Linkspartei hervor.

Merkels Purzelbaum rückwärts | Gesetz gegen “Feindeslisten”? | Housing Action Day 2021 | LockDownNews...

In der Folge #21 der LockDownNews berichtet Tim aus der Redaktion von Perspektive Online über: - Merkels Rückzieher beim "Osterlockdown" - das "Gesetz gegen Feindeslisten" und wie es stattdessen antifaschistische Recherche behindern könnte - den Housing Action Day 2021.

“Feindeslisten” mit 25.000 Namen bei deutschen Faschisten gefunden

Bundesregierung informiert insgesamt 3 Personen über die Gefahr Seit Ende 2011 haben deutsche Behörden Listen mit über 25.000 Namen, Adressen und Telefonnummern bei deutschen Rechtsterroristen...

Apotheker bittet Polizei, nicht auf seinem Parkplatz zu kontrollieren – diese reagiert mit Schlägen...

In Hessen wurde im vergangenen September ein Apothekeninhaber von zwei Polizisten mit Schlagstöcken zusammengeschlagen. Er hatte diese zuvor darum gebeten, nicht seine privaten Parkplätze mit ihrem Polizeiauto zu blockieren. Der Fall reiht sich in eine lange Liste von gewaltsamen Übergriffen durch Polizist:innen ein.

Gegen Antifas und Nazis: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf gegen “Outings”

Im Kampf gegen den Faschismus versucht der Staat, die Bevölkerung mit einem neuen Gesetz zu beruhigen. Medien berichten, es solle sich gegen "Feindeslisten" richten....

Sachsen-Anhalt: super toller Antifaschismus und jetzt wird alles gut?

Der Landtag in Magdeburg hat mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und LINKEN eine Parlamentsreform beschlossen. Unter anderem wurde der Landesverfassung ein Paragraf 37a hinzugefügt, mit dem der „Antifaschismus“ zum Staatsziel erklärt wird. Ist der Staat in Sachsen-Anhalt damit wirklich antifaschistisch geworden? – Ein Kommentar von Pa Shan

Klage gegen das BKA: Menschen auf Neonazi-Todeslisten sollen gewarnt werden

Das faschistische Soldaten- und Polizistennetzwerk führte Todeslisten mit zehntausenden Namen politischer GegnerInnen in Deutschland. Nun liegen die Listen den Behörden vor, jedoch sind kaum Menschen, deren Namen auf den Listen zu lesen sind, gewarnt worden. JournalistInnen fordern Transparenz und wollen diese nun durch Klagen erzwingen.
By Henning Schlottmann (User:H-stt) - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=71031767

Der 11. Mord des NSU-Netzwerks?

Das bundesweite Bündnis „NSU Komplex auflösen“ macht in einer Erklärung auf Zusammenhänge zwischen dem Mord an Walter Lübcke und den Morden des NSU aufmerksam.

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