Am 1. Mai in Berlin zeigte sich in diesem Jahr erneut der Konflikt zwischen revolutionärem Anspruch und kommerzialisierter staatsgeförderter Feierkultur. – Ein Kommentar von Ali Najjar.

Erst die sogenannte „Zwölf-Uhr-Regel“, jetzt der Tankrabatt: Mit beiden Maßnahmen verkauft die Bundesregierung Eingriffe in den Spritmarkt als Entlastung der Bevölkerung. Obwohl sie in der Praxis vor allem den Mineralölkonzernen nützen – Ein Kommentar von Ali Najjar.

In Berlin fand vergangene Woche die dritte „Internationale Sudan-Konferenz“ statt. Die Konferenz sollte zugleich eine humanitäre Geberkonferenz und ein Forum für zivile Akteure aus dem Sudan sein. Gleichzeitig war es ein Anlass für imperialistische Mächte, ihre Interessen in der Region miteinander abzustimmen. – Ein Kommentar von Ali Najjar

In Ungarn hat sich mit der Abwahl des langjährigen Präsidenten Viktor Orbán ein gewisser Bruch vollzogen. Péter Magyar unterscheidet sich vor allem darin, dass er eine Annäherung an die EU anstrebt. Mit dem liberal-konservativen Politiker kann es aber keine grundsätzliche Neuausrichtung geben. – Ein Kommentar von Ali Najjar.

Der Schutz vor iranischem Raketenbeschuss in Israel ist innerhalb des Landes höchst ungleich verteilt. Der Krieg legt erneut offen, dass palästinensische Bürger:innen Israels sowie Palästinenser:innen in der besetzten Westbank strukturell schlechter geschützt sind. Ein weiterer Ausdruck Apartheidssystems. – Ein Kommentar von Ali Najjar

Die deutsche Bundesregierung forciert die Rückführung von Geflüchteten nach Syrien. Doch die syrische Übergangsregierung lehnt das ab. Auf Kosten der Geflüchteten nutzen Berlin und Damaskus das Thema als politisches Druckmittel. – Ein Kommentar von Ali Najjar.