Aziza Mounir

Juni der Reformen braucht Widerstand von unten

Die geplanten Sozialreformen sorgen für wachsenden Unmut. Zuletzt wurde ein Gesetzesentwurf für die Pflegekasse angekündigt, der für tatsächliche Pflege nicht mehr viel übrig lässt. Die Sozialproteste im Juni sind ein richtiger und wichtiger Anfang, langfristig reicht ein isolierter Abwehrkampf allerdings nicht. – Ein Kommentar von Aziza Mounir.

Merzialische Kürzungen gehen mit der Gesundheitsreform weiter

Die Bundesregierung plant eine Reform des Gesundheitssystems. Ziel ist es, steigende Kosten zu begrenzen und Finanzierungslücken zu schließen. Doch fast alle der geplanten Maßnahmen bedeuten zusätzliche Belastungen für Versicherte. – Ein Kommentar von Aziza Mounir.

Wehrdienstgesetz: doch (k)eine Ausreisegenehmigungspflicht?

Nachdem klar wurde, dass nach dem neuen Wehrdienstgesetz für Männer zwischen 17 und 45 Jahren eine Pflicht besteht, Auslandsaufenthalte zu melden, ging ein großer Aufschrei durch Deutschland. Nun will Verteidigungsminister Pistorius zurückrudern. – Ein Kommentar von Aziza Mounir.

Missbrauchsfälle an Schulen: Staat und Schule schützen Mädchen nicht

Die Missbrauchsfälle durch Lehrer in Erfurt und Bremen zeigen ein Versagen der Schulen, Lehrer:innen, Gerichte und Gesetze auf. Täter bleiben lange ungestört, und Betroffene können sich auf keinen Schutz verlassen. – Ein Kommentar von Aziza Mounir.

Vorzeigemigrant Cem Özdemir: Teil des System, Teil des Problems

Der Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte: Cem Özdemirs Biografie soll als politisches Argument für die deutsche Demokratie gelten. Faktisch aber steht er für eine härtere Migrationspolitik und den allgemeinen Rechtsruck in Deutschland. – Ein Kommentar von Aziza Mounir.

ARD-Doku über Jerome Boateng: Patriarchale Image-Kampagne

Die ARD-Dokumentation „Being Jerome Boateng“ inszeniert den ehemaligen Nationalspieler als fehlbaren Menschen. Statt kritischer Einordnung liefert der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Öffentlichkeitsarbeit zur Aufpolierung seines Images.

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