Masud Pezeshkian hat die Präsidentschaftswahl im Iran gewonnen. Welche Veränderungen sind durch den neuen Präsidenten zu erwarten – und welche nicht? – Ein Kommentar von Gillian Norman.

Zwei Jahre nach der Eskalation des Kriegs in der Ukraine klafft ein großes Loch im ukrainischen Haushalt, das nur durch westliche Hilfen gefüllt werden kann. Deutschland ist als „Helfer“ zur Stelle und trägt diese Jahr alleine mindestens 8 Milliarden Euro bei, die EU etwa 50 Milliarden über die kommenden vier Jahre. Doch die steigende Unterstützung kommt nicht aus Menschenfreundlichkeit, sondern machen die Ukraine zu einer Neokolonie der EU. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

Vor 4 Jahren wurden bei einem rassistischen Anschlag in Hanau neun Menschen ermordet. In der Folge zeigte sich deutlich, dass der Staat kein ernsthaftes Interesse an Aufklärung oder dem Schutz vor faschistischer Gewalt hat. In Zeiten, in denen die faschistische Bewegung immer stärker wird, müssen wir heute umso konsequenter gegen die Spaltung unserer Klasse kämpfen. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

In den letzten Wochen mehren sich die Berichte von steigenden antisemitischen Angriffen, u.a. in KZ-Gedenkstätten. Einen Bezug zu der Bewegung gegen den Krieg in Gaza gibt es dabei bisher wohl nicht. Gleichzeitig werden in Medien wie der BILD antimuslimische Manifeste veröffentlicht. - Eine Kommentar von Gillian Norman.

Israel hat die seit Wochen angekündigte Bodenoffensive begonnen.  Die weitere internationale Isolation spielt für die herrschende Rechte in Israel nur bedingt eine Rolle. Ministerpräsident Netanjahu erklärte in einer Kriegsrede man führe nun den zweiten „Unabhängigkeitskrieg“ nach dem ersten von 1948. Damals kam es zur palästinensischen „Nakba“. – Eine Einschätzung von Gillian Norman.

Nicht nur in Israel und Palästina, sondern auch in den kurdischen Gebieten eskaliert derzeit der Krieg. „Schlimm, aber das ist weit weg“ denken sich die einen – „Kurdistan ja, Palästina nein“ die anderen. Was beide Kämpfe miteinander zu tun haben, was sie unterscheidet und warum wir uns auch in Deutschland mit den unterdrückten Nationen solidarisieren sollten. – Ein Kommentar von Gillian Norman.