Matthias Goeter
(K)ein Olympia in Deutschland?!
2026 will sich der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) auf eine Olympia-Kandidatur für die olympischen Sommerspiele festlegen. Im Rennen liegen dabei die Regionen Hamburg, München, Rhein-Ruhr und Berlin. Beworben als „größtes Sportfest der Welt“ bedeutet Olympia vor allem: Vertreibung, Kontrolle und Überwachung des öffentlichen Raums und Millionenausgaben. – Ein Kommentar von Matthias Goeter.
CDU-Generalsekretär will, dass junge Männer weiter im Ukraine-Krieg sterben
Der Ukraine-Krieg geht unvermindert weiter und fordert seinen Tribut an Menschenleben. Um seine Fortführung auch weiterhin zu gewährleisten, werden aus den Reihen der CDU/CSU Forderungen laut, wehrfähigen Ukrainer:innen die Aufnahme in Deutschland zu verweigern. Dahinter stehen die Interessen der deutschen Wirtschaft am Krieg in der Ukraine und Kürzungen beim Sozialstaat. – Ein Kommentar von Matthias Goeter.
Große Koalition will auch nach Griechenland abschieben können. – Harmlos?
Die neue Koalition möchte in Zukunft auch nach Griechenland abschieben können. Hört sich harmlos an? In Wirklichkeit erwartet Geflüchtete dort eine fehlende soziale Absicherung und verschärfte Ausbeutung in der Schattenwirtschaft. – Ein Kommentar von Matthias Goeter.
Neues Berliner Polizeigesetz bringt mehr Ãœberwachung und Kontrolle
Die schwarz-rote Koalition in Berlin plant eine weitere Verschärfung des Polizeigesetzes. Zentrale Punkte sind die Live-Videoüberwachung mithilfe von KI, die Möglichkeit zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die Einführung von Fußfesseln. Bewerten wir die Maßnahmen nicht nur anhand ihrer öffentlichen Begründungen, zeigt sich ein deutliches Bild.– Ein Kommentar von Matthias Goeter.
NRW: Grüne und CDU für Militärpropaganda in Schulen und Uni-Forschung für Kriegsgerät
Nachdem bereits in Bayern ein Gesetz den Zugang der Bundeswehr zu Schulen und Universitäten erleichtern soll, zieht Nordrhein-Westfalen nach. Mit einem neuen Gesetz soll die Bundeswehr wieder „mit allen Teilen der Gesellschaft ins Gespräch kommen“, insbesondere der Jugend – Ein Kommentar von Matthias Goeter.
Deutsch-Russischer Austausch: „Schattendiplomatie“ in Baku?
In der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku sollen sich Vertreter:innen von SPD und CDU mit russischen Politiker:innen getroffen haben. In der deutschen Politik sorgt das für einen kleinen Skandal. Dieser ist jedoch nicht mehr als ein parteipolitisches Schauspiel – offizielle wie inoffizielle Diskussionskanäle nach Russland gab es immer. – Ein Kommentar von Matthias Goeter.
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