Am 13. Oktober 2021 fand in Berlin vor dem Reichstagsgebäude der große Zapfenstreich zu „Ehren“ der Bundeswehr und deren Kriegseinsatz in Afghanistan statt. Dabei gibt es nichts zu feiern. – Ein Kommentar von Felix Thal
Ermittler:innen deckten ein weiteres Waffenlager eines Bundeswehroffiziers auf. Der Soldat aus Nordrheinwestfalen ist inzwischen wegen Fluchtgefahr in Haft. Auch der Militärische Abschirmdienst ermittelt.
Am 13. Oktober 2021 endete der sogenannte „Wasen“-Prozess gegen die Antifaschisten Jo und Dy mit hohen Haftstrafen. Im Mai letzten Jahres sollen die beiden Aktivisten an einem Angriff auf drei Mitglieder der rechten Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“ beteiligt gewesen sein.
Die Bundestagswahl ist kaum vorbei, schon gibt es neue Ankündigungen Stellen abbauen zu wollen. Bei VW sollen es 30.000 Stellen sein. In Eisenach schickt Opel rund 1300 Mitarbeiter:innen bis Ende des Jahres in Kurzarbeit. Die Angst geht um, dass das Werk dann gar nicht mehr aufmacht.
Die Wirtschaftskrise, Kriege, und der Klimawandel haben die Zahl der hungernden Menschen auf der Welt im letzten Jahr wieder steigen lassen. Die Welthungerhilfe spricht von „Rückschlägen in der Hungerbekämpfung“ und prophezeit „schwierige Aussichten“ für die Zukunft.
In der NRW-Polizei laufen nun seit circa einem Jahr Ermittlungen gegen rechte Beamt:innen, in 53 Fällen wurde dieser Verdacht nun bestätigt. Dabei handelt es sich unter anderem um Polizist:innen die „Hitler-Grüße“ zeigten und Hakenkreuze aus Dienstmunition gelegt haben.
Der Fischbestand in der Ostsee ist katastrophal! Schon seit mehreren Jahren schlagen die Fischereien und Umweltaktivist:innen Alarm. Nun hat die Bundesregierung einen Riegel vorgeschoben. Kommt diese Regelung in letzter Sekunde?
März diesen Jahres wurde bekannt, dass Mitglieder einer Dresdner Polizei-Spezialeinheit 2018 14.500 Schuss Munition für ein privates Schießtraining gestohlen haben. Nach einer Nachfrage im Sächsischen Innenausschuss wurde nun ein Bericht vorgelegt, in dem von weiteren 2.500 fehlenden Patronen die Rede ist.
Der Impfstoff von Moderna scheint derzeit den effektivsten Schutz gegen Covid19 zu bieten. Die Gesundheitsbehörde der Vereinten Nationen fordert deshalb die Aufhebung des Patents auf das Rezept. Dadurch würden dem Pharmakonzern zwar Profite abhanden kommen, dafür aber hunderttausende vor dem Tod gerettet werden. Multimilliadär und Gründer Afeyan erklärte am Montag aber das Unternehmen habe sich nach einer „Analyse“ dagegen entschieden. Und es gibt weitere Kritik.
Der Anteil der Menschen, die trotz Impfung an Covid-19 erkrankt sind, steigt auf knapp über 10 Prozent. Grund dafür sei der wachsende Anteil der Geimpften an der Gesamtbevölkerung. Trotzdem müssen Ungeimpfte rund 17 mal so häufig wegen Covid-19 auf der Intensivstation behandelt werden.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist ein Dachverband von über 40 Unternehmensverbänden. Zusammen haben sie als Sprachrohr deutscher Großkonzerne maßgeblichen Einfluss auf die Bundesregierung. Nun da die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP in Berlin konkreter werden, stellen sie ihre Forderungen auf.
Ab heute ist es für Ungeimpfte nicht mehr möglich, sich auf eine Corona-Infektion testen zu lassen. Linke Organisationen hatten diesen Schritt kritisiert.