In einem McDonalds seien die ArbeiterInnen angewiesen worden, keine Schwrazen Menschen mehr zu bedienen. Einige Schwarze Personen wurden in ihrer Wohnung eingesperrt, andere gar aus der Wohnung geworfen. Anti-Schwarzer Rassismus flammt in der südchinesischen Stadt Guangzhou auf, das US-Konsulat sprciht eine Warnung aus. Die chinesische Regierung beschuldigt die USA, Rassismus zu inszenieren um chinesisch-afrikanische Beziehungen zu sabotieren.
Nach dem Schlachtbetrieb in Coesfeld ist nun ein Heinsberger Paketzentrum ein neuer Covid-19 Hotspot. Während das Sozialleben höchst eingeschränkt stattfindet, stellen sich Betriebe als Infektionsherde heraus. Im Fall der dpd-Zentrale müssen 400 ArbeiterInnen 14 Tage in Quarantäne gehen.
In Bornheim haben am Freitag 150 bis 250 FeldarbeiterInnen die Arbeit niedergelegt und lautstark protestiert. Die größtenteils aus Rumänien stammenden ArbeiterInnen hatten für einen Monat Arbeit nur etwa 200 bis 300 Euro erhalten. Auch die Polizei rückte zum Einsatz an.
Während die Bundesregierung ein Rettungspaket für Großkonzerne nach dem anderen beschließt, beginnt nun die Diskussion darüber, wer diese Geldgeschenke bezahlen soll.
Am 19. Februar ermordete ein Rechtsterrorist in Hanau zehn Menschen. Einen Tag später fand am Brandenburger Tor eine Mahnwache für die Opfer statt. Eine geplante Karnevalsparty wurde im trauerbeflaggten Bundestag untersagt. Doch in den Bundestags-Büros wurde trotzdem eine Party zu Weiberfastnacht geschmissen. Die Organisatorin der Party wurde anschließend befördert und verdient jetzt soviel wie der BKA-Chef.
Immer mehr schwule, lesbische, bi-, trans- und intersexuelle Menschen (LGBTI) stehen zu ihrer sexuellen Orientierung, obwohl Gewalt, Diskriminierung und Angst ihr Alltagsleben stark beeinflussen. In einer Studie der Europäischen Union wurden 140.000 Menschen befragt.
Seit dem Jahr 2007 ist der Belgier Gilles de Kerchove Anti-Terror-Koordinator der Europäischen Union und oberster Befürworter für mehr Befugnisse für Polizei und Geheimnisse. Am vergangenen Freitag hat er die EU-Mitgliedsstaaten erneut dazu aufgefordert private Verschlüsselung ohne Hintertüren für staatliche Stellen zu verbieten und zu verhindern.
Anfang der Woche traten in Brüssel große Teile der BusfahrerInnen und rund die Hälfte der TramfahrerInnen in einen wilden Streik. Zuvor hatte die Gewerkschaft hinter ihrem Rücken einer Wiederaufnahme der normalen Fahrpläne zugestimmt. Der Streik zwang die Gewerkschaft zurück an den Verhandlungstisch mit den Unternehmern – nun steht eine Vereinbarung vor dem Abschluss.
Der Bundesstaat Michigan ist international für seine Anti-Lockdown-Proteste bekannt geworden. Dort hatten Protestierende sogar das Parlament gestürmt, angefeuert von Präsident Donald Trump. Während ihres Protestzugs in die Hauptstadt des Bundesstaats scheinen sie sich jedoch untereinander mit dem Coronavirus angesteckt zu haben – und den Virus in ihre Heimat-Dörfer gebracht haben.
Das Coronavirus ist nicht politisch, aber es spitzt alle sozialen Widersprüche zu. So sterben weltweit vor allem arme Menschen nach einer Infektion mit dem Virus.
Am Mittwoch gab es eine Razzia der Polizei bei einem Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) im Landkreis Nordsachsen. Wie das Bundesministerium für Verteidigung mitteilte, sei der betroffene Oberstabsfeldwebel schon seit 2017 vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) beobachtet worden. Ein Hinweis desselben vom Anfang des Jahres habe dann zur Enttarnung des Waffenverstecks geführt. Die Bundeswehr und insbesondere die Eliteeinheit KSK waren in den vergangenen Jahren wiederholt wegen faschistischer Soldaten in ihren Reihen in die Kritik geraten.
Obwohl selbst das Innenministerium in NRW der Einführung der Taser kritisch gegenübersteht, sollen diese zum Ende des Jahres in 3-6 Polizeibehörden im Streifendienst getestet werden. Kritiken aufgrund zahlreicher Todesfälle durch Taser-Einsätze bleiben unberücksichtigt.