An dem Datum des 8. Mai entfalten sich die erinnerungspolitischen Debatten in der Bundesrepublik Deutschland und welche gesellschaftliche Bedeutung der Tag einnehmen soll: Tag der Niederlage oder Tag der Befreiung? – Ein Kommentar von Felix Thal
Werden Schlachthöfe zu neuen Beschleunigern der Corona-Pandemie? In Coesfeld sind es 129 Infizierte, in Bad Bramstedt 109, in Birkenfeld sogar über 300 ArbeiterInnen, die sich mit dem Corona-Virus infiziert haben. Viele der Betroffenen sind RumänInnen, die in engen Behausungen zusammenleben. Trotzdem wird die Produktion bei den meisten Betrieben weitergeführt.
Am 8. Mai 1945 unterzeichnete das faschistische Deutschland die bedingungslose Kapitulation. Seither feiert man diesen Tag als den Tag der Befreiung. Doch der Faschismus in Deutschland ist nicht nur eine Sache der Vergangenheit, denn er wurde noch nicht endgültig besiegt. Ein Kommentar von Enver Liria
Im März waren rund 2,83 Millionen Bedarfsgemeinschaften auf Hartz IV angewiesen. Das sind rund 5,7 Millionen Menschen. Sie sind arbeitslos oder verdienen so wenig, dass der Lohn nicht zum Leben reicht. Aufgrund der Krise erwartet die Bundesregierung jedoch einen Anstieg um 40% in den nächsten sechs Monaten.
Am Mittwoch hat das Kabinett beschlossen, den Bundeswehr-Einsatz im Rahmen einer EU-Ausbildungsmission in Mali auszuweiten. Auch andere Beteiligungen in der Sahel-Region werden fortgesetzt. Diese sei schließlich eine „Schlüsselregion für Europas Sicherheit“, so Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Seit dem großen Lockdown schlossen viele Betriebe. Der Einzelhandel kam zum Erliegen, die Gastronomie schloss ihre Pforten und einige Fabriken produzierten nichts mehr. Ein Teil des Welthandels stoppte. Dass in diesen Zeiten gewissen Produkte nicht mehr hergestellt werden können, ist klar. Allerdings gibt es auch Produkte, die nur für einen bestimmten Markt produziert wurden: beispielsweise die Pommes.
Am Montag entdeckten Jogger in einem Waldstück am Stausee in Rötha eine spärliche gebaute Hütte, diese war mit rechten Symbolen und Parolen beschmiert.
Wie schon im Juni 2019 sind erneut bundesweit faschistische Morddrohungen per E-Mail versandt worden. Die Mails gingen bei PolitikerInnen, der Justiz sowie bei JournalistInnen und RechtsanwältInnen ein.
Die Bio-Kette "Alnatura" stellt sich in offiziellen Internetauftritten als grün und humanistisch dar. Doch nun kursiert in sozialen Medien eine Arbeitsanweisung, welche die Leiharbeitsfirma...
Bundesgesundheitsminister Spahn hatte vorgeschlagen, diejenigen mit Immunitätsausweisen auszustatten, die nachgewiesener Maßen immun gegen das Coronavirus sind. Sein Entwurf stieß auf heftige Kritik seitens DatenschützerInnen. Wegen der zahlreichen Kritiken muss er das Vorhaben nun vertagen.
Am Abend des 1. Mai versuchte in Hamburg ein Mann seine Ehefrau zu ermorden. Meryem Şahin, politische Aktivistin bei der Frauenorganisation “Yeni Kadin” und zweifache Mutter, liegt momentan im künstlichen Koma im Krankenhaus und kämpft um ihr Leben. Aus diesem Grund fanden am Montag in sechs Städten Aktionen gegen Frauenmorde statt.
Im Jahr 2018 gingen die Kontrollen des Arbeitsschutzes in deutschen Betrieben weiter zurück. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Kritik kommt von GewerkschafterInnen.
