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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Make Amazon Pay: 3-tägiger Streik zum Prime-Day

    Make amazon pay! Unter dieser energischen Forderung versammelten sich am frühen Abend des 10. Juli am Veddeler Bahnhof ca. 250 streikende Amazon-Beschäftigte und Unterstützer:innen. Die Demonstration führte lautstark durch das Hamburger Wohnviertel Veddel mit dem Ziel des Logistik- und Verteilungsstandorts DHH1 von Amazon in der Peutestraße.

    Wie in China oder dem Iran: EU-Kommissar droht mit Internetzensur

    Während der Proteste in Frankreich drohte Präsident Macron mit einer Zensur des Internets. Ein EU-Kommissar pflichtet ihm nun bei und möchte bestehende Regelungen künftig härter anwenden.

    Illegale Nebenverdienste von Abgeordneten aufgedeckt

    Ob „Masken-Affäre“ oder Philipp Amthors Lobbytätigkeit für Augustus Intelligence: Korruption ist auch in Deutschland kein Fremdwort. Nun haben Recherchen von Abgeordnetenwatch Verstöße gegen die Transparenzpflichten von Abgeordneten des Bundestages ans Licht gebracht. Bisher gab es bei fast 500 Verstößen nur ein Ordnungsgeld.

    AWO-Streik: „Wir fordern, dass alle Erzieherinnen und Erzieher das gleiche Geld bekommen“

    In Berlin streikten am Mittwoch die Arbeiter:innen in Kitas und anderen Einrichtungen der AWO. In den Frust über schlechten Lohn mischt sich auch die Wut über die Sparpolitik des Berliner Senats.

    Korsische Kommunist:innen: “Unser Ziel ist es, die sozialistische Revolution auf Korsika zu erreichen.”

    Auf Korsika leisten Jugendliche Widerstand gegen Massentourismus und den französischen Imperialismus. Ein Interview mit einer kommunistischen Jugendorganisation.

    Ukraine: USA will, dass Streumunition eingesetzt wird – deutscher Bundespräsident findet das gut

    Die USA wollen der Ukraine Streumunition liefern. Menschenrechtsorganisationen kritisieren diese Entscheidung, da diese Munition mit einer hohen Gefahr für die Zivilbevölkerung verbunden und in 111 Staaten verboten ist. Der deutsche Bundespräsident stellt sich dennoch hinter ihren US- amerikanischen Verbündeten.

    Film über Kommunistin Ivana Hoffmann: “Es braucht nicht viel, um Großes zu schaffen”

    Am 7. März 2015 fiel die junge Kommunistin Ivana Hoffmann im Kampf gegen den "Islamischen Staat" in Nordsyrien. Über ihr Leben – von ihren ersten politischen Schritten bis zum bewaffneten Kampf in Rojava – soll nun der Film „Eure Genossin, Ivana Hoffmann“ gedreht werden. Perspektive Online hat mit den Menschen, die hinter dem Projekt stehen, über die Idee des Films und wie man sie unterstützen kann gesprochen.

    Chinas Präsident: „Kriegs- und Kampfplanungen vertiefen“ – Spannungen mit USA bleiben bestehen

    Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Donnerstag das Militär aufgefordert, „Kriegs- und Kampfplanung“ zu vertiefen. So sollen Chancen auf einen Sieg im tatsächlichen Kampf erhöht werden.

    Aktionen in Deutschland – Solidarität nach Frankreich!

    Der Mord an Nahel M. ist nun schon über eine Woche vergangen. Die Aufstände in Frankreich als Ausdruck der Wut gegen dieses rassistische System bekamen auch Zuspruch aus Deutschland. Das waren die Solidaritätsaktionen in den Städten Essen, München, Münster, Berlin, Leipzig und einigen mehr.

    Bundeswehr will hunderte Reservist:innen in NRW anwerben

    In Nordrhein-Westfalen werden drei Kompanien der Bundeswehr, die sich hauptsächlich aus Reservist:innen zusammensetzen, zu einem Heimatschutzregiment zusammengefasst. Für dieses sucht die Bundeswehr nun Hunderte weitere Freiwillige. Doch was sind eigentlich Reservist:innen, was ist das Heimatschutzregiment, und was bedeutet die Verstärkung der Bundeswehr im Inneren für unsere Klasse? - Ein Kommentar von Tabea Karlo 

    Scheuer ohne Reue: 243 Millionen Euro Steuergelder gehen als Schadensersatz an Privatunternehmen

    Nach der Einigung im Schlichtungsverfahren muss der Bund Millionen an die Betreiberfirmen zahlen. Verantwortlich sind Einzelpersonen, das Desaster wird trotzdem auf dem Rücken aller ausgetragen.

    Weitere Kürzungen: Wird die Witwenrente abgeschafft?

    Die Vorsitzende des sogenannten Rates der „fünf Wirtschaftsweisen“ Monika Schnitzer fordert eine umfassende Änderung des Witwenrentensystems. Die „Reform” wäre vor allem eine Reaktion auf aktuelle Bedürfnisse des deutschen Kapitals.