Das Bundeskabinett hat den beschleunigten Ausbau der Autobahnen beschlossen. Die beschleunigte Entscheidung ist mit dem öffentlichen Interesse begründet: Landesverteidigung. Das Autobahnnetz soll schwerem Gerät standhalten. 

In den USA ist die dritte Bank innerhalb von zwei Monaten Pleite gegangen. Dieses mal traf es die "First Republic" Bank. Von dieser hatten Großinvestoren zuvor 100 Milliarden US-Dollar abgehoben, sodass sie von der Megabank JPMorgan Chase übernommen werden musste. Was sind die Hintergründe der Pleite und befinden wir uns am Anfang einer Bankenkrise?

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen geht die türkische Staatsanwaltschaft hart gegen Oppositionelle vor. Betroffen sind pro-kurdische Politiker:innen ebenso wie Sozialist:innen. Zuletzt richtete sich eine Verhaftungswelle gegen die Partei der Unterdrückten (Ezilenlerin Sosyalist Partisi, ESP). Nach den Festnahmen wurden nun sieben Haftbefehle erlassen. Debatten um Wahlpositionierung halten an.

In Hürth südlich von Köln sind zwei Arbeiter von einem Zug überrollt und getötet worden. Statistisch kommt es in Deutschland täglich zu mindestens einem tödlichen Arbeitsunfall.

Bei der Aufrüstung ginge es nun um „Geschwindigkeit, Geschwindigkeit, Geschwindigkeit“, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Um die Aufrüstung zu befeuern, will die EU die Rüstungsindustrie mit einer Milliarde Euro unterstützen. Die europäische Rüstungsindustrie müsse in den Modus der „Kriegswirtschaft“ wechseln.

Im vergangenen Jahr gab es 103 körperliche Attacken auf Reporter:innen. Das ist der höchste Stand seit den Aufzeichnungen 2013. Gleichzeitig muss sich das Radio Dreyeckland als ältester freier Sender gegen Repressionen wehren. Im vergangenen Jahr gab es 103 körperliche Attacken auf Reporter:innen. Das ist der höchste Stand seit den Aufzeichnungen 2013. Gleichzeitig muss sich das Radio Dreyeckland als ältester freier Sender gegen Repressionen wehren. 

Seit Dienstag ist ein Hörsaal der Humboldt-Universität Berlin besetzt. Die Studierenden fordern unter anderem die Vergesellschaftung der Energieproduktion und die Erhöhung von Bafög und den Löhnen der Beschäftigten an der Universität. Am Bündnis für die Hörsaalbesetzung beteiligten sich unter anderem Young Struggle, End Fossil: Occupy!, Zora, Genug ist Genug Berlin und Seebrücke. Perspektive hat ein Interview geführt.

Eda Deniz Haydaroglu vom “Komitee – Weg mit den Paragraphen 129 A&B” ist am 18.03.2023 in einen unbefristeten Hungerstreik gegen die Paragraphen 129a und 129b und für die Freiheit von antifaschistischen und revolutionären Gefangenen getreten. Perspektive Online hat bei einer Kundgebung mit Eda und dem Komitee gesprochen.

Der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiter:innenklasse hat eine jahrzehntelange Tradition und macht Arbeitskämpfe auf aller Welt sichtbar. Ob für höhere Löhne oder gegen repressive Einschränkungen des Streikrechts – vereint werden die Proteste unter dem Leitmotiv der internationalen Solidarität.

Auch in diesem Jahr waren wieder tausende Menschen am 1. Mai auf der Straße, um in klassenkämpferischen Blöcken und bei revolutionären Demonstrationen die Traditionen dieses Kampftags aufleben zu lassen. 

Viele Medikamente sind aktuell nicht verfügbar oder nur sehr schwer zu bekommen. Das trifft besonders auf Medikamente für Kinder und Jugendliche zu. Nun warnen Expert:innen, dass der Mangel sich weiter zuspitzen könnte. Eine erhebliche Preissteigerung bei Medikamenten könnte die Folge sein.

Die Print-Ausgabe Nr. 74 / Mai 2023 von „Perspektive – Zeitung für Solidarität und Widerstand“ ist erschienen. Sie kann hier online gelesen werden und steht zum Herunterladen bereit....