CDU/CSU, SPD und FDP beschließen Steigerung der Bundestagsdiäten.
Manchmal geht es dann ganz schnell: Auch ohne neue Regierung ist der Bundestag in der Lage, Kriegseinsätze zu...
Petition und offener Brief an Außenminister Gabriel.
Vor drei Wochen startete die ehemalige Lehrerin Meşale Tolus, Angelika Lanninger, eine Unterschriftenkampagne für Tolus Freilassung. Bis heute haben...
Verlängerung - bis eine neue Regierung im Amt ist.
Der Bundestag hat gestern fünf Auslandseinsätze der Bundeswehr für drei Monate verlängert. Heute soll über zwei...
Ziel war damaliger Außenminster Willy Brandt.
Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND hat jahrelang die Führung der SPD sowie den Außenminister und späteren Bundeskanzler Willy Brandt beeinflusst...
SPD und CDU/CSU treffen sich am kommenden Mittwoch zu ersten Gesprächen.
An der am Mittwoch bevorstehenden ersten Gesprächsrunde sollen neben Angela Merkel, Martin Schulz und...
Gespräche in Berlin verlaufen ohne Ergebnisse.
In Berlin trafen sich heute Vertreter von Bund und Ländern mit dem Management von Siemens. Der Grund dafür sind...
Der faschistische Untergrund spielte kaum eine Rolle.
Nahezu unbemerkt neben dem Trubel um die Regierungsbildung ist am Freitag in Leipzig die Innenministerkonferenz (IMK) zu Ende...
Gewerkschaft sieht rechtes Potential unter den eigenen Mitgliedern.
Die Gewerkschaft IG Metall (IGM) warnt davor, dass sich Rechte und Faschisten zunehmend auch in den Industriebetrieben...
Künstliche Intelligenz soll "illegale" Inhalte schon vorab filtern.
Geht es um das Geschäft mit Daten, sind Google und Facebook erbitterte Konkurrenten. Bei der Zensur von Web-Inhalten...
Nicht nur wegen der Entscheidung Trumps, Jerusalem zukünftig als Hauptstadt Israels anzuerkennen, sondern auch wegen der Korruption der israelischen Regierung gehen Tausende auf die...
Bundesregierung hält dennoch Krisenmanagement der Bahn bei Stürmen für „gut organisiert“
Der Sturm „Xavier“ hat Anfang Oktober zu gravierenden Sturmschäden und vor allem zu massivem...
Lediglich rund ein Viertel der AfD-WählerInnen sind GeringverdienerInnen.
In diesem, genauso wie im letzten vergangenen Jahr 2016, entstanden immer wieder aufgeheizte Debatten rund um die...
