Die „Identitäre Bewegung“ will Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer gewaltsam stoppen.
Mitglieder der faschistischen „Identitären Bewegung“ haben sich zum Ziel gesetzt, gewaltsam Flüchtlingsboote aus Nordafrika im...
Nach dem G20-Gipfel haben sich verschiedene fortschrittliche, revolutionäre und kommunistische Organisationen zum Gipfel geäußert. Wir zitierten hier aus einigen Erklärungen und verweisen auf die...
Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen in Nordrhein-Westfalen nach wenigen Monaten abgeschafft.
Die letzte NRW-Regierung unter SPD und Grünen hatte im Dezember 2016 die Kennzeichnung von Polizeikräften eingeführt....
Zinsen und Anleihenkäufe bringen Deutschland jährlich hunderte Millionen Euro Profit.
Die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der grünen Bundestagsfraktion bestätigt, was seit langem...
Über faschistische Attentäter wird kaum berichtet. Bei muslimischen Attentätern dafür fünf mal so viel.
Laut einer amerikanischen Studie von Wissenschaftlern der "Georgia State University" berichten...
Erneut "Rechtsrock" in Thüringen. Rechtlich unsichere Situation verunsichert Landratsamt.
5000 Neonazis werden zu einem Rechtsrock-Konzert am 15. Juli in Themar erwartet, berichten der Thüringer Verfassungsschutz...
Hunderte wurden während der G20-Proteste in Gewahrsam genommen, über 50 sitzen noch in Untersuchungshaft. Wie sah die Arbeit in der Gefangenensammelstelle aus? Ein Interview...
Firmenübernahmen aus dem Ausland sollen besser verhindert werden können, um „kritische Infrastruktur“ zu schützen.
Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung plant die Bundesregierung ein Vetorecht...
Ein Bericht der Weltbank zeichnet ein erscheckendes Bild von den Kriegsfolgen für Syrien.
400.000 bis 470.000 Menschen wurden seit Beginn des Bürgerkriegs getötet. Vermutlich sterben...
Experten fordern unabhängige Untersuchungskommission. Polizei richtet SoKo „Schwarzer Block“ ein.
Nach den massiven Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und DemonstrantInnen während des G20-Gipfels in Hamburg und...
Bundesverfassungsgericht bestätigt das "Tarifeinheitsgesetz" in wesentlichen Punkten.
Im Jahr 2015 trat das „Tarifeinheitsgesetz“ in Kraft, welches maßgeblich von Andrea Nahles (Bundesministerin für Arbeit und Soziales,...
Im Rahmen des G20-Gipfels ermöglichten Akkreditierungen einigen JournalistInnen den Zutritt zu der Zone, die für die Öffentlichkeit unzugänglich war. Jedoch nicht allen ...
Im Laufe...