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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Türkei kündigt erneuten Angriff auf Rojava an

    Die Türkei führt ihren Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung fort. Erdogan kündigte am Montag einen erneuten Einmarsch nach Nordsyrien an.

    Sicherheitsfreigabe entzogen – Professur an BND-Zentrum behalten

    Der Politologe Martin Wagener bildete bisher am "Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung" (ZNAF) zukünftige Geheimdienstler aus. Nun wurde ihm durch den BND die Sicherheitsfreigabe entzogen. Wagener ist bekannter Vertreter der rechten Ideologie ds Ethnopluralismus. Auch nach Entzug der Sicherheitsfreigabe darf Wagener seine Professur vorerst behalten.
    Die Grünen

    Grünes Familientreffen voller Krisen

    Waffenlieferungen, repressive Asylpolitik, mangelnder Klimaschutz – die Basis der Grünen übt kurz vor dem Bundesparteitag starke Kritik an ihrer Parteispitze. Sie fordern: „Zurück zu den Grünen“. Doch ein Überblick über die Politik der Grünen zeigt, dass diese schon lange nicht mehr der Umwelt oder Bevölkerung, sondern dem Kapital dient. Ein Kommentar von Jens Ackerhof.

    Getreidepreise auf den globalen Rohstoffmärkten sinken – die Lebensmittelpreise steigen weiter

    Die Preise für Weizen, Mais oder Soja fallen stetig. Doch in den Supermärkten steigen die Preise für entsprechende Lebensmittel weiter.

    Rheinmetall rechnet mit einem großen Umsatzplus

    Vom Krieg in der Ukraine und der damit gerechtfertigten beispiellosen Aufrüstungswelle in der BRD und anderen europäischen Ländern profitieren Rüstungsschmieden wie Rheinmetall ganz massiv.

    Inflation in anderen Ländern: „Wir ernähren uns derzeit von Gurken“

    In Deutschland explodieren die Preise. Ständig kümmern sich die bürgerlichen Medien, um das nationale Gefüge zwischen Gaspreisen und hilfloser Politik, gelegentlich werfen sie auch einen Blick auf die Armut, die sich daraus ergibt. Ein Blick über den Tellerrand – auf internationale Ebene – zeigt deutlich: Mit diese Situation sind wir bei weitem nicht allein.

    Faeser will Ausweitung von Grenzkontrollen gegen Geflüchtete

    Die Ankunftszentren für Geflüchtete sind in vielen Städten Deutschlands überbelegt, die Menschen werden in engen Notunterkünften untergebracht. Die Lösung von Bundesinnenministerin Faeser: Grenzkontrollen ausweiten und weniger Geflüchtete aufnehmen.

    Afghanistan: Die Besatzer haben ein verhungerndes Land zurückgelassen

    Nach dem Abzug der NATO-Truppen wird das ganze Ausmaß der enormen Abhängigkeit Afghanistans von den westlichen Geldgebern deutlich. Millionen im Land hungern, während Sanktionen und eingefrorene Auslandsdevisen des Staates die Situation verschärfen.

    Bremen: Wer Demos anmeldet, landet beim Verfassungsschutz

    Bei der Anfrage der Linkspartei an den Bremer Senat kommt heraus, dass das Ordnungsamt die Daten von Versammlungsanmelder:innen regelmäßig nicht nur an die Polizei, sondern auch an den Bremer Verfassungsschutz weiterleitet. Kritiker:innen sehen hierin eine Form der Einschüchterung.

    Die schlimmste Wirtschaftskrise aller Zeiten? Teil 1

    Deutschlands ArbeiterInnen stehen unter Kontaktsperre. Demokratische Grundrechte sind ausgesetzt. Währenddessen schnüren die Regierungen Wirtschaftspakete wie sonst nur zu Kriegszeiten. Was macht diese Krise so heftig, und was wird uns in den nächsten Monaten erwarten? - Ein Hintergrundbericht und Ausblick von Thomas Stark. – Teil 1

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