Allgemein

Schon lange will die faschistische Bewegung in Eisenach eine „national befreite Zone“ aufbauen. Seit Jahren haben sie unbehelligt Kampfsport und Schießen trainiert, mit dem Ziel Linke zu ermorden oder zu vertreiben. Jetzt stehen einzelne Mitglieder der Gruppe „Knockout 51“ vor Gericht.

Vor zwei Wochen wurde trotz internationaler Repressionen die Initiative „Defend Kurdistan“ ausgerufen. Sie setzt sich für einen Dialog zwischen politischen Kräften in den verschiedenen Teilen Kurdistans und gegen die türkische Besatzung ein. Eine "Friedensgelegation" an der auch Aktivist:innen aus Deutschland teilnahmen, besuchte kürzlich Initiativen und Parteien in Südkurdistan. Bei der Rückreise nach Deutschland wurden sie nun bei einem aggressiven Polizeieinsatz kurzzeitig festgesetzt.

Auf dem Papier sind die meisten früheren französischen Kolonien in Afrika inzwischen unabhängig. Real betrachtet werden sie jedoch noch immer von Paris aus ausgebeutet. Ein Kommentar zu 75 Jahren CFA-Franc von Sileymane Sow

Ein Zusammenschluss der beiden größten Banken Deutschlands zur „Deutschen Commerzbank“ hätte ArbeiterInnen teuer zu stehen bekommen: Ein Bank die im Krisenfall vom Deutschen Steuerzahler gerettet werden muss, zehntausende Menschen die ihre Arbeit verlieren und ein geschrumpftes Filialnetz. Doch nun haben die beiden Banken die Fusionsgespräche beendet. Ihre Gründe sind andere als die der ArbeiterInnen: Ein Zusammenschluss würde einfach nicht genug Profit einbringen.  

Die Hamburger Justizbehörde soll sich vor dem „Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher Behandlung“ verantworten müssen. Hintergrund ist die seit Jahrzehnten berüchtigte Behandlung von Häftlingen in der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel („Santa Fu“).

Im östlichen Mittelmeer spitzt sich der Streit um das Gasvorkommen zwischen der Türkei und Griechenland zu. Athen hat ein Militärmanöver angesetzt, Ankara reagierte darauf prompt.

Die OPEC-Staaten rund um Saudi-Arabien verkündeten am Mittwoch, die Ölförderung drosseln zu wollen. Während der Großteil der Weltbevölkerung momentan die Auswirkungen der globalen Energie- und Wirtschaftskrise spürt, spekulieren Regierungen und Konzernchefs weiter auf dem Rücken der Arbeiter:innen.

Arbeiter:innen- und Umweltfeindliches neues Gesetz ruft in Indonesien landesweite militante Proteste hervor. Zahlreiche Festnahmen und Verletzte durch Polizeigewalt. Die Protestierenden wollen ihren Kampf fortführen.

Jeden Sonntag im Lockdown light berichten wir von drei Nachrichten und Protesten aus der vergangenen Woche. In dieser Woche berichtet Tim Losowski aus der Redaktion von Protesten im Danni, dem Beginn der Rondenbarg-Prozesse und Einkommensarmut in der Krise. 

Heute ist "Internationaler Tag für Frauen und Mädchen in der Wissenschaft". Nur 30 % aller WissenschaftlerInnen weltweit sind Frauen. Das zeigt nicht nur erschreckende Geschlechterstereotype auf, sondern macht die Welt für Frauen und Mädchen auch gefährlicher.