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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    2.000 Menschen gehen nach Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Leipzig Grünau auf die Straße

    In der Nacht vom 26.08 auf 27.08, ereignete sich ein Brandanschlag auf die Geflüchtetenunterkunft in der Liliensteinstraße 15a in Lausen-Grünau, Leipzig. Mehrere Brandsätze wurden von Unbekannten auf die Unterkunft geworfen. Alles deutet auf faschistischen Terror hin.

    Umwelt retten mit Subventionen für fossile Energie?

    Die neue Analyse der OECD und IEA zeigt, dass die Subventionen der Staaten für fossile Energien sich 2021 fast verdoppelt haben. Bei allen Verlautbarungen für CO2-Neutralität, beweist das hinter der Fassade der Umweltzschutzbemühungen steht. Ein Kommentar von Stefan Pausitz

    Scholz’ Plan für ein Europa unter deutscher Führung

    Am Montag hat Olaf Scholz in Prag eine Grundsatzrede zur EU gehalten. Darin rattert er das deutsche Unterwerfungsprogramm für Europa herunter. Ein Kommentar von Julius Strupp

    USA planen 1,1-Milliarden-Dollar-Waffenlieferung an Taiwan

    Die USA scheinen entschlossen zu sein, das de facto von China unabhängige Taiwan weiter aufzurüsten. US-amerikanischen Medienberichten zufolge plant die US-Regierung momentan ein Waffengeschäft mit einem Volumen von 1,1 Milliarden Dollar durchzuführen.

    Konzernvertreter:innen haben entscheidend an Gasumlage mitgewirkt

    In Deutschland ist es Standard, dass Monopolkonzerne sich ihre eigenen Gesetze schreiben. Nun ist ans Licht gekommen, dass auch die umstrittene Gasumlage keine Ausnahme war.

    Der Kapitalismus dringt auf den Meeresgrund vor

    Die UN vermeldet, dass jüngste Gespräche mit dem Ziel, ein internationales Abkommen über den Schutz der Weltmeere auszuhandeln, erneut ergebnislos abgebrochen wurden. Einer der Gründe hierfür dürfte in der Tatsache liegen, dass nach wie vor keine Einigung im Bezug auf die neuartige Bergbaumethode des Tiefseebergbaus erzielt werden konnte. Ein Kommentar von Ali Najjar.

    Die Kommunist:innen dürfen im heißen Herbst auf den Straßen nicht fehlen!

    Soziale Unruhen kommen auf uns zu und sind teilweise schon da! Die revolutionären und kommunistischen Kräfte müssen agieren und ihre Position auf die Straße tragen! Keine Angst vor Montagsdemos! Ein Kommentar von Fridolin Tschernig.

    Streik an Frankfurter Uniklinik

    Heute sind zahlreiche Angestellte des Universitätsklinikums Frankfurt für bessere Arbeitsbedingungen in den Warnstreik getreten. Die Gewerkschaft ver.di hatte die rund 4.000 nichtärztlichen Beschäftigten dazu aufgefordert, bis einschließlich morgen zu streiken, nachdem keine Einigung bei den Tarifverhandlungen erzielt werden konnte.

    Bundesregierung ermöglicht unverbindliche Anti-Corona-Maßnahmen in einem 2-Stufen-Plan

    Die Bundesregierung hat ein neues Maßnahmenpaket beschlossen, welches ab dem 1. Oktober in Kraft treten soll. Die Aushandlung bewegte sich insbesondere zwischen den Polen „Gesundheitsschutz“ und „Wahrung der Freiheitsrechte“ und ergibt nun in der Summe einen unverbindlichen Kompromiss in Form eines „Zwei-Stufen-Plans“.

    Von welchem Geld sollen wir sparen?

    Zu Beginn der Corona-Pandemie flossen Milliarden Euro als zusätzliche Spareinlagen an die Banken. Nun sind diese zusätzlichen Ersparnisse fast aufgebraucht. Die Inflation zerrt an den Geldtaschen der Arbeiter:innenklasse. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

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