Allgemein

Der mutmaßliche Täter ist der 66-jährige Friedrich F, bekennender Hitler-Sympathisant. Am Sonntag, 29. Oktober, soll in der österreichischen Steiermark ein 66-Jähriger mit einer Langwaffe zwei...

Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz zu Corona stehen fest. Der Lockdown „light“ wird verlängert und es kommen Verschärfungen in einzelnen Bereichen hinzu. Am Plan zu Weihnachten und Neujahr etwas größere Feiern zuzulassen wird jedoch festgehalten.

Die Corona-Zahlen gehen wieder durch die Decke. Erste Politiker:innen erhöhen den Druck auf nicht geimpfte Menschen weiter. Das Virus aber wird sich so oder so weiter verbreiten. Ein Kommentar von Paul Geber

„No Green-Pass, no Discrimination" hieß die Parole in vielen Städten Italiens. Der sogenannte „Grüne Pass“ ist ein Dokument, mit dem eine Corona-Impfung, Genesung oder ein Test nachgewiesen wird. Nach seiner Einführung gab es heftigen Widerstand, in Rom insbesondere von rechten Gruppen.

In Venezuela sind die Parlamentswahlen mit historisch niedriger Wahlbeteiligung abgehalten worden. Sieger ist die Vereinte Sozialistischen Partei (PSUV) des amtierenden Präsidenten Maduro. Deutschland und die EU hatten schon im Vorfeld beschlossen, die Wahl für illegitim und undemokratisch zu erklären.

Trump setzte seinen Kandidaten, den umstrittenen Brett Kavanaugh, durch Mit 50 zu 48 Stimmen wurde Brett Kavanaugh im Senat zum Richter am höchsten Gericht der...

Noch immer sind die ermittelten Ansteckungszahlen mit dem neuen Corona-Virus hoch. Angela Merkel drängt auf schnelles und entschlossenes Handeln. Das Treffen der Kanzlerin und Ministerpräsident:innen wird auf den 19. Januar vorgezogen. Ein Kommentar von Paul Gerber

Das neue System verknüpft Daten aus verschiedenen Datenbanken und wertet sie automatisiert aus. Laut Angaben des BLKA soll es nur gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität eingesetzt werden. Kritische Stimmen sprechen von einem Schritt in Richtung automatisierter Totalüberwachung.

Die mit der "Zeitenwende" ausgerufene Militarisierung schreitet voran: nicht nur nach außen, sondern auch nach innen. Ab Oktober will die Bundeswehr mit einem neuen "Territorialen Führungskommando" alle Einsätze des "Heimatschutzes" zentral ausrichten und leiten. Darunter fällt der Einsatz bei Naturkatastrophen aber auch die verbesserte Verlegung von Waffen und Truppen durch Deutschland sowie die Bekämpfung radikaler Aufstände.

Am Mittwoch hat die französische Regierung in ihrer Kabinettssitzung die Auflösung der Grauen Wölfe in Frankreich beschlossen. Die Bewegung gilt als faschistische Massenbewegung in der Türkei, die MHP ist ihr politischer Arm und Koalitionspartner der AKP.