Allgemein

Der 24. Juli 1923 markiert das Ende des Osmanischen Reichs und die Geburt der Republik Türkei. Der „Vertrag von Lausanne“, welcher an diesem Tag verabschiedet wurde, regelt seit jeher vor allem die Landesgrenzen des Staats. Er steht zugleich für die Teilung der Gebiete Kurdistans und den Beginn ihres Befreiungskampfs. In Lausanne haben deshalb am Samstag tausende Kurd:innen und Internationalist:innen protestiert.

Eine neue Studie des DGB hat verschiedene Untersuchungen des deutschen Bildungssystems analysiert. Das Ergebnis: Noch immer kommen maue Leistungen mit sozialer Ungerechtigkeit zusammen.

Es ist schon über 2 Wochen her, doch erst jetzt kommt der Fall an die Öffentlichkeit: Am 1. August verstarb ein 28-Jähriger Mann in einem Karlsruher Krankenhaus nach dem er dort mehr als eine Woche gelegen hatte. Zuvor war er in Polizeigewahrsam mehrfach hart "fixiert" und "festgehalten" worden. Eine offizielle Obduktion konnte die Todesursache des Mannes bisher nicht ermitteln. 

Mehr als 1000 franzözische Militärangehörige fordern von der Regierung eine härtere Gangart gegen die eigene Bevölkerung und drohen andernfalls kaum verhohlen mit einem Putsch. Beifall bekommen sie von Faschist:innen.

BKA setzt seit Januar den „Staatstrojaner“ zur Spionage auf Smartphones und Tablets ein. Wie WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung berichten, setzt das Bundeskriminalamt (BKA) seit...

Mit der Entscheidung der Ständigen Impfkomission und des Gesundheitsministeriums, den Impfstoff von AstraZeneca nicht mehr an unter 60-Jährige zu verimpfen, ist das Chaos perfekt. Das Impfdebakel zeigt auf neue Weise altbekannte Probleme des Kapitalismus auf. Ein Kommentar von Paul Gerber

Schon jetzt befürchten Volkswirtschaftler:innen in Deutschland massive Negativauswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die deutsche Wirtschaft. Darunter leiden werden hierzulande in erster Linie die Arbeiter:innen.

Noch immer sind die ermittelten Ansteckungszahlen mit dem neuen Corona-Virus hoch. Angela Merkel drängt auf schnelles und entschlossenes Handeln. Das Treffen der Kanzlerin und Ministerpräsident:innen wird auf den 19. Januar vorgezogen. Ein Kommentar von Paul Gerber

Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech entwickelt gemeinsam mit dem US-Pharmariesen Pfizer einen Impfstoff gegen das Coronavirus. In einer klinischen Studie gibt es erste Erfolgsmeldungen, nun soll die Zulassung für die westlichen Märkte beantragt werden und in Deutschland bereitet sich das Unternehmen auf die Massenproduktion zu.

Einer Studie von Oxfarm zufolge, die am 14. Oktober 2020 vorgestellt wurde, bindet der IWF 84 Prozent der von ihm im Zuge der Pandemie erteilten Kredite an die Bedingung, dass die verschuldeten Länder härtere Sparmaßnahmen ergreifen.