Grün angestrichener Neokolonialismus im Namen des Friedens
Die Bemühungen um den Umweltschutz kapitalistischer Großmächte wie Deutschlands stellen sich spätestens vor dem Hintergrund der verschärften Krise und des Kampfes um die plötzlich knapp gewordenen fossilen Energieträger als bloße Fassade heraus. Die Rechnung haben hierfür unter anderem die abhängigen und Länder zu zahlen. Ein Kommentar von Elena Behnke.
An der Kohle, die Deutschland aus Kolumbien importiert, klebt Blut
Für die neue staatsmonopolistische Energiepolitik gehen die reichen dieser Länder über Leichen. In Kolumbien zeigt sich deutlich, wie der deutsche Staatschef, Olaf Scholz (SPD), mit Doppeldeutigkeiten lügt. Doch auch eine andere Fraktion beginnt, mit ihrer Umweltpolitik zu wackeln. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.
Deutscher Imperialismus auf Konfrontationskurs zu China?
Die Konrad-Adenauer-Stiftung denkt nach über verschiedene Möglichkeiten nach, wie Deutschland in Konfrontation mit China gehen könnte.
Neue russische Marinedoktrin als Gegenstück zur NATO-Strategie
Am russischen Tag der Seestreitkräfte hat Wladimir Putin eine neue Marinedoktrin des russischen Imperialismus verkündet. Diese bildet das Gegenstück zur neuen NATO-Strategie, die Ende Juni in Madrid vorgestellt wurde.
FDP-Politiker will, dass Erwerbslose frieren, um ALG II aufzustocken
Hartz-IV- und Grundsicherungsempfänger sollen einen Bonus erhalten, wenn sie genug Gas einsparen. Mit diesem Vorschlag hat es der FDP-Politiker Köhler zum Wochenende in die Schlagzeilen geschafft. Ein Kommentar von Paul Gerber
Arbeitslosigkeit: 2,5 Millionen ohne Job bei gleichzeitigem Arbeitskräftemangel
Die Zahl der Arbeiter:innen ohne Job ist im Juli um über 100.000 gestiegen. Damit hat sie stärker zugenommen als in dieser Jahreszeit üblich. Ein Grund ist die statistische Erfassung von Geflüchteten aus der Ukraine. Zugleich gibt es in Deutschland aktuell rund 881.000 unbesetzte Stellen.
Kommt es in Großbritannien zum Generalstreik?
In den letzten Wochen organisierten die Arbeiter:innen im Bahnbereich in Großbritannien immer wieder Streiks, um gegen ihre schlechten Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Nun plant die britische Regierung das Streikrecht massiv einzuschränken. Als Reaktion drohen die Gewerkschaften mit einem Generalstreik.
Die (Bankrott-)Erklärung des DGB zum Antikriegstag
Anlässlich des 1. Septembers hat der DGB einen Erklärung mit dem Titel "Für den Frieden!" veröffentlicht. Wer sich davon jedoch eine klare Abgrenzung von der momentanen deutschen Außenpolitik erhofft, die auf eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs hinausläuft, wird enttäuscht. Ein Kommentar von Philipp Nazarenko
Anspannung im Westpazifik steigt weiter – Taiwan probt den Ernstfall
Nach vorangegangenen Provokationen zwischen China und den USA führte Taiwan am 27.07.2022 eine Militärübung durch um sich gezielt auf eine Invasion Chinas vorzubereiten.
Afrika ausplündern im Kampf gegen den russischen Imperialismus?
Nachdem sich die G7-Staaten auf einen Stopp der Förderung von Gas-Projekten im Ausland verständigt hatten, wollen nun die europäischen Imperialisten den Rohstoff aus Afrika beziehen. Den Staaten in Südasien kaufen sie bereits jetzt das Erdgas weg.