Demonstrationen rund um die faschistische “Zukunft Heimat” in Cottbus
Bereits zum dritten Mal in Folge demonstriert die rechte Sammelbewegung "Zukunft Heimat" in Cottbus.
Am Dienstag demonstrierten, ausgehend vom "Oberkirchplatz" in Cottbus, ca. 400 Personen...
“Ihre Krise? Nicht auf unserem Rücken!” – Tausende demonstrieren in Berlin gegen die Teuerungen
In Berlin haben am Samstag 7.000 Menschen gegen die aktuelle Wirtschaftskrise und die damit verbundenen Teuerungen protestiert. Organisiert wurde die Demonstration durch die Bündnisse "Umverteilen" und „Nicht auf unserem Rücken“. Die Polizei schützte Luxusgeschäfte und filmte einzelne Blöcke ab.
Commerzbank und Deutsche Bank beenden Fusionspläne – sie versprechen nicht genug Profit
Ein Zusammenschluss der beiden größten Banken Deutschlands zur „Deutschen Commerzbank“ hätte ArbeiterInnen teuer zu stehen bekommen: Ein Bank die im Krisenfall vom Deutschen Steuerzahler gerettet werden muss, zehntausende Menschen die ihre Arbeit verlieren und ein geschrumpftes Filialnetz. Doch nun haben die beiden Banken die Fusionsgespräche beendet. Ihre Gründe sind andere als die der ArbeiterInnen: Ein Zusammenschluss würde einfach nicht genug Profit einbringen.
Parteitag in Beijing: China rüstet sich für den imperialistischen Krieg
Derzeit findet der 20. Parteitag der „Kommunistischen“ Partei Chinas (KPCh) statt. Bestimmendes Thema ist das Säbelrasseln rund um die Insel Taiwan.
Koalition will 500 Millionen Euro für die Rentenversicherung streichen
In ihrem Koalitionspapier versprachen sie mehr Sicherheit für Rentner:innen. Nun plant Finanzminister Christian Lindner (FDP) die 500 Millionen von diesem Jahr aus dem Bundeshaushalt zu streichen. Der DGB warnt die Ampel-Koalition vor einem „Griff in die Rentenkasse“.
Einfach den Gürtel enger schnallen?!
Politiker:innen, Ökonom:innen und die Gewerkschaften bereiten die Menschen hierzulande darauf vor, den Gürtel etwas enger zu schnallen – angeblich um der Ukraine zu helfen und Deutschlands Loslösung von Russland zu erleichtern. In Wirklichkeit zeigen diese Durchhalteparolen nur eins: Dieses System funktioniert für uns nicht! Ein Kommentar von Julius Strupp
Studie zu Werten der Deutschen neu aufgelegt
Welche Werte vertreten die meisten Deutschen? Welche politische Haltung haben sie zu grundlegenden politischen Fragen? Eine Studie aus dem Jahr 2006 wurde nun neu...
Erst Gasumlage, jetzt eine Mehrwertsteuersenkung – der Betrug bleibt
Mit der „Gasumlage“ hat die Bundesregierung entschieden, die ganze Last der Strompreisexplosion auf die Verbraucher:innen umzulegen. Die Mehrwertsteuersenkung ändert daran kaum etwas. – ein Kommentar von Tim Losowski.
Gedenkdemonstration zum 14. Todestag von Oury Jalloh
In Dessau sind rund 800 Menschen in Gedenken an den Sierra-Leoner Oury-Jalloh auf die Straße gegangen. Er war am 7. Januar 2005 in Polizeigewahrsam verbrannt.
Ungerechte Verträge sind Fluchtursachen!
Vor kurzem haben die Europäische Union und der Senegal einen neuen Fischfangvertrag aufgesetzt. Dabei handelt es sich um einen ungerechten Vertrag zu Ungunsten der Bevölkerung des Senegals, der zudem einen weiteren Fluchtgrund darstellt. Ein Kommentar von Sileymane Sow
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