Allgemein

Nachdem es im Februar zur Eskalation des Krieges zwischen dem russischen und dem westlichen Machtblock in der Ukraine kam, werden nach und nach die nächsten Schritte in der Eskalationsspirale geplant – nicht nur auf militärischer Ebene. Trotzdem endete das EU-Außenminister:innentreffen am Mittwoch auf deutsch-französisches Drängen hin ohne ein Einreiseverbot und lediglich mit der Aufkündigung des Visa-Abkommens über erleichterte Einreise mit Russland. Ein Kommentar von Deniz Al-Balah.

Bereits im Juli wurde ein Wohnhaus des Eigentümers in Wuppertal zwangsgeräumt. Jetzt sind auch Mieter in Dortmund von der Untätigkeit  der "Intown Property" betroffen. Am Donnerstag...

Die Inflation schlägt weltweit zu. In Argentinien müssen die Menschen mittlerweile zu drastischeren Mitteln greifen und beginnen mit Tauschhandel, um sich über Wasser zu halten.

Die Bundesregierung schließt Chatkontrollen nicht aus, das geht aus dem neu veröffentlichten Positionspapier zu dem Vorhaben auf EU-Ebene hervor. Zivilgesellschaftliche Bündnisse wie Chatkontrolle Stoppen reagieren enttäuscht und kritisieren dies als Bruch des Koalitionsvertrages.

Facebook-Skandal weitet sich aus Rechts oder Links? Hetero oder Homo? Gläubig? All diese Fragen – und noch viele weitere – konnte die Firma „Cambridge Analytica“...

Hunderte NachbarInnen und andere Protestierende haben gestern Nacht die Abschiebung eines 23-jährigen syrischen Kurden verhindert. Dieser sollte von seinen Eltern und seiner Schwester getrennt werden und nach Spanien verbracht werden. Die sächsische Polizei löste die Blockade gewaltsam auf.

Während in Pandemie und Wirtschaftskrise hunderttausende mit Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit kämpften scheint das Geschäft mit Luxusgüter zu florieren. „LVMH Moët Hennessy Louis Vuitton – SE“, der weltweit führende Luxusgüterkonzern, verzeichnete im Jahr 2021 Rekorde bei Umsatz und Gewinn. Im vergangenen Jahr machte das Unternehmen 17,5 Milliarden Euro Profit, satte 49% mehr als noch vor der Pandemie.

Am ersten Juli 1993, traten 40 Arbeiter:innen des DDR-Kaliwerks „Thomas Müntzer“ in Bischofferode in den Hungerstreik. Sie wehrten sich gegen die drohende Schließung des bedeutenden Kaliwerks in Thüringen durch die sogenannte „Treuhand“ im Zuge der wirtschaftlichen Übernahme Ostdeutschlands durch die westdeutsche Bourgeoisie – speziell im Interesse des Chemie-Konzerns BASF. Der Arbeiterkampf in Bischofferode ist daher mehr als nur ein Jahrestag zum Gedenken, meint Ahmad Al-Balah.

„Würden Sie sich aktiv an einem breiten Aufstand gegen die Generation an der Macht beteiligen, sollte dies in den nächsten Tagen oder Monaten geschehen?“...

Seit fast vier Wochen streiken rund 500 ArbeiterInnen beim Maschinenbauer Voith. Dieser will das Werk im bayrischen Sonthofen komplett schließen. Nun lehnte das Unternehmen ein Angebot der Gewerkschaft zur Fortführung des Betriebs mit reduzierter Belegschaft ab. Die IG Metall kämpft nun nicht mehr für den Erhalt der Arbeitsplätze, sondern nur noch für Abfindungen und Qualifizierungsmaßnahmen.