Allgemein

Warum kosten Hygieneprodukte uns mehr Steuern als Kulturveranstaltungen? Das haben sich die InitiatorInnen einer neuen Petition zur Abschaffung dieses Steuersatzes auch gefragt. - Ein Kommentar von Tabea Karlo

Nach dem Scheitern des Hanoi-Gipfels mit den USA testet das Land Raketenwerfer und Lenkwaffen kurzer Reichweite. Die Bundesregierung sieht eine „Provokation“, US-Präsident rechnet weiter...

Bis 2023 sollen rund 124€ weniger Steuern eingenommen werden als geschätzt. Der SPD-Finanzminister macht klar „Die fetten Jahre sind vorbei“. Damit bereitet er Angriffe auf die Lebensbedingungen der ArbeiterInnen in Deutschland vor. Dabei könnte man die fehlenden Steuerneinnahmen mit diesen drei Maßnahmen schnell ausgeglichen werden – ein Kommentar von Tim Losowski.

Ein Zusammenschluss der beiden größten Banken Deutschlands zur „Deutschen Commerzbank“ hätte ArbeiterInnen teuer zu stehen bekommen: Ein Bank die im Krisenfall vom Deutschen Steuerzahler gerettet werden muss, zehntausende Menschen die ihre Arbeit verlieren und ein geschrumpftes Filialnetz. Doch nun haben die beiden Banken die Fusionsgespräche beendet. Ihre Gründe sind andere als die der ArbeiterInnen: Ein Zusammenschluss würde einfach nicht genug Profit einbringen.  

In der Schule lernen wir, dass man sich nur genug anstrengen und die Bildungsangebote unserer Lehrerinnen und Lehrer nutzen müsse, damit es einem später besser gehen würde. Doch bringt Bildung automatisch Wohlstand? – Ein Kommentar von Felix Thal

Demonstrationen in mehr als 190 Städten gegen die Pläne der brasilianischen Regierung.

Seit Kriegsausbruch gab es pro-ukrainische und tatsächliche Antikriegsdemonstrationen. Seit auch Befürworter:innen der russischen Invasion auf die Straße gehen, werden in Deutschland Forderungen nach einer weiteren Einschränkung demokratischer Rechte immer häufiger.

Mit 250 Millionen Euro hat der Staat erneut ein Rettungspaket für „Galeria Karstadt Kaufhof“ geschnürt. Schon wieder bangen tausende Arbeiter:innen um ihren Arbeitsplatz. Der letzte Schock für sie ist erst rund 1 ½ Jahre her. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

Mit Beginn des 20. Jahrhunderts traten Sozialistinnen auf die Bühne der Geschichte, um die Geschicke der ArbeiterInnenbewegung zu verändern. Rosa Luxemburg und Clara Zetkin hatten ein klares Ziel vor Augen: Arbeiterinnen aller Länder vereinigt euch! Dies ist ihre Geschichte. – Eine Reihe von Felix Thal.*

Mit steigenden Umfragewerten will die AfD ihren Höhenflug unterstreichen. Deshalb hat sie nun vorgestellt welche Positionen sie zu aktuellen Streitfragen als Regierungspartei einnehmen würde. Ihr Papier macht deutlich, in welchem Interesse die AfD Politik macht: Die Unternehmen sollen profitieren, während Arbeiter:innen, Frauen und Geflüchtete stärker ausgebeutet werden. – Ein Kommentar von Gillian Norman