Nach G20: Justizminister Heiko Maas unterstützt Forderung nach „Rock gegen Links“

Nach den heftigen Zusammenstößen während des G20-Gipfels versucht sich insbesondere die SPD, als Vorkämpferin gegen den „Linksextremismus“ zu positionieren. Nun hat Justizminister Heiko Maas auch...

Krieg in den Städten?

Militärisches Vorgehen der Polizei - Professionelle Hinterhalte durch Straßenkämpfer - Sondereinsatzkräfte räumen Szeneviertel bei G20 mit gezogenen Maschinenpistolen Das Hamburger Schanzenviertel wurde in der vergangenen...

Vorratsdatenspeicherung wurde ausgesetzt.

Die systematische Überwachung jedes Bundesbürgers wurde kurz vor dem Stichtag am 1. Juli ausgesetzt. Eigentlich sollte ab dem 1.Juli die Pflicht für alle Internetprovider und...

Der Staat kann sich nicht selbst verurteilen – eine Bilanz zum NSA-Untersuchungsausschuss – von Tim...

Der NSA-Untersuchungsausschuss war vor 3 Jahren angetreten, um die massenhafte Überwachung von uns durch Geheimdienste aufzudecken. – Heute stehen die Dienste besser da als...

Demonstrationen rund um die faschistische „Zukunft Heimat“ in Cottbus

Bereits zum dritten Mal in Folge demonstriert die rechte Sammelbewegung "Zukunft Heimat" in Cottbus. Am Dienstag demonstrierten, ausgehend vom "Oberkirchplatz" in Cottbus, ca. 400 Personen...

„JEFTA“?? – TTIP auf Japanisch! – Anton Dent

Wer oder was ist "JEFTA"? Und zu wessen Nutzen? - Anton Dent mit einem Kommentar zum Freihandel, zu Schiedsgerichten und der kleinen Schwester von...

Kampf um den Luftraum über der Ostsee

Mehrere Provokationen zwischen Militärflugzeugen der NATO und Russlands. Auch in Syrien steigt die Gefahr der offenen Konfrontation. Innerhalb der letzten Tage ist es zu mehrerern...

Hunderte nahmen am 3. Ivana Hoffmann-Festival teil

Mehrere hundert Menschen haben am vergangenen Wochenende am 3. Ivana Hoffmann-Festival teilgenommen. Das diesjährige Motto: "Ivana lebt in unserer Liebe. In allen Farben kämpfen wir."  Im...

Kaum ArbeiterInnen unter den hauptsächlich männlichen AfD-Parlamentariern

Studie zeigt: AfD-Abgeordnete schaffen sich mit Mandat neue Existenzgrundlage. 11 Millionen € stehen für politische Arbeit bereit. In einer vom sozialwissenschaftlichen Forschungsinstitut „Wissenschaftszentrum Berlin“ (WZB)...

Zahl der Millionäre und ihres Reichtums deutlich gestiegen

OECD: „Die Einkommensungleichheit ist beispiellos..."  Laut einer Erhebung der "Boston Consulting Group Schweiz" ist das private Finanzvermögen 2016 weltweit um 5,3 Prozent auf geschätzte 166,5...