Allgemein

Die Russische Armee scheint eine immer größere Übermacht in den Ostgebieten der Ukraine zu entwickeln. Expert:innen gehen von einem langem Krieg auf und die NATO liefert neue Artillerie-Geschütze an die Ukraine.

Ab heute tritt die Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe in Kraft. Als „Tankrabatt“ soll sie den stark angestiegenen Spritpreisen entgegenwirken und Autofahrer:innen entlasten. Doch es zeichnet sich ab, dass die Steuersenkung eher Extraprofite für Unternehmen anstelle von Entlastungen für Verbraucher:innen bedeutet.

Die Preissteigerungen von Konsumgütern sind aktuell so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Eine Besserung ist jedoch nicht in Sicht. Vielmehr dürften allein die Lebensmittelpreise in diesem Jahr noch einmal um über 10 Prozent anziehen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Kreditversicherers Allianz Trade.

In den letzten Monaten sind die Preise stark angestiegen, das gilt auch für Strom und Gas. Für viele Menschen führt das zu einer hohen finanziellen Belastung. Ein britische Wohltätigkeitsorganisation berichtet von Familien, die wegen der zu hohen Kosten ganze Abende und Nächte in Fast-Food-Ketten verbringen.

Immer mehr Fälle der Krankheit tauchen auf. Dabei fürchten sich viele vor einer neuen Pandemie und einem neuen Lockdown. Forscher:innen geben jedoch Entwarnung: Affenpocken sind kein neues Covid und werden keinen Lockdown nach sich ziehen.

In Sachsen-Anhalt wird derzeit über moderne Möglichkeiten der Polizeiarbeit debattiert. Dabei geht es im Wesentlichen um die Investition finanzieller Mittel, die anderswo fehlen.

Die Türkei führt ihren Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung fort. Erdogan kündigte am Montag einen erneuten Einmarsch nach Nordsyrien an.

Bei bundesweiten Hausdurchsuchungen sind am Wochenende größere Mengen an Waffen und Sprengstoff gefunden worden. Unter den Verdächtigen sind vier Soldaten der Bundeswehr.

Die ungarische Regierung kann in Ungarn weiter per Dekret reagieren. Die neue "Gefahrenlage" wurde wegen des Krieges in der Ukraine ausgerufen, zuvor regierte Orbáns Regime schon jahrelang am Parlament vorbei.

Erst kam die Überproduktionskrise, dann die Unterbrechung der Lieferketten und jetzt die Entkoppelung von russischen Rohstoffen. Die kapitalistische Wirtschaftskrise ist in eine neue Phase eingetreten, und Deutschlands Industrie ist besonders betroffen. Eine Umfrage unter deutschen Unternehmen legt eine jahrelange Stagnation nahe. Die Rechnung dafür bezahlt die Arbeiter:innenklasse aktuell mit explodierenden Preisen. Doch dies dürfte nur der Anfang sein. Ein Kommentar von Thomas Stark.