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Mittwoch, September 11, 2024
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    100 Jahre nach Lenins Tod: Die Revolution bleibt notwendig

    Diesen Monat jährt sich der Todestag des Revolutionärs Wladimir Iljitsch Lenin zum 100. Mal. Doch Lenin ist nicht bloß eine historische Figur, die im letzten Jahrhundert gelebt und gewirkt hat, sondern ist nach hundert Jahren noch immer für viele Menschen ein Bezugspunkt. Wie jedes Jahr gehen auch diesen Monat tausende Kommunist:innen in Berlin auf die Straße, um ihm neben Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. - Ein Kommentar von Anita Blank

    Langsam, aber sicher: Israels Imperialist:innen entscheiden sich für Besatzung des Gazastreifens

    Drei Monate nach dem Ausbruch des andauernden offenen Krieges zwischen Israel und den Palästinenser:innen (speziell der Hamas) ändert sich das Bild. Israels Verteidigungsminister verkündet, den Gazastreifen wie die Westbank besetzen und durch die Palästinensische Autonomiebehörde verwalten zu lassen. Der israelische Imperialismus erweist sich flexibel. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

    2023: International steigen Proteste gegen Regierungen weiter an

    Der „Global Protest Tracker“ verfolgt internationale Proteste. Im Jahr 2023 sind laut dem Tracker die Proteste, insbesondere solche mit „Regierungs- kritisch, oder feindlichem Hintergrund", weiter angestiegen. In 83 Ländern brachen neue Proteste aus. Die Datenlage ist jedoch begrenzt.

    Einigkeit beim radikalen Abbau von Asylrechten in Europa und Deutschland

    Sowohl auf EU-Ebene als auch in der deutschen Bundesregierung wurde sich auf angekündigte Maßnahmen gegen die Rechte von Geflüchteten geeinigt. Asylverfahren an Außengrenzen, längere Abschiebehaft und insgesamt mehr Abschiebungen stehen kurz vor dem Beschluss.

    Berlin: 170 Beamte bei ZORA-Razzia wegen Palästina-Posts im Einsatz – Spontanprotest angekündigt

    Seit Mittwoch früh sind 170 Polizist:innen im Einsatz gegen die antikapitalistische Frauenorganisation Zora. Getroffen hat es auch ein linkes migrantisches Projekt und ein soziales Zentrum. Grund dafür soll laut Polizei ein „Flugblatt“ sein, welches auch als Post auf Instagram zu sehen ist. In diesem kritisiert die Organisation die Hamas und ruft zur „Stärkung“ „fortschrittlicher Kräfte wie z.B. der PFLP“ auf. Gegenüber Perspektive kritisiert sie die Razzien scharf. Für den Abend wird zu Spontanprotesten aufgerufen.
    Die Grünen

    Grünes Familientreffen voller Krisen

    Waffenlieferungen, repressive Asylpolitik, mangelnder Klimaschutz – die Basis der Grünen übt kurz vor dem Bundesparteitag starke Kritik an ihrer Parteispitze. Sie fordern: „Zurück zu den Grünen“. Doch ein Überblick über die Politik der Grünen zeigt, dass diese schon lange nicht mehr der Umwelt oder Bevölkerung, sondern dem Kapital dient. Ein Kommentar von Jens Ackerhof.

    Die deutsche Polizeigewerkschaft und ihr Einfluss auf den rechten Diskurs

    Bereits seit Jahren gehören rassistische Stimmungsmache und rechte Innenpolitik zur Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) fest dazu. Dies zeigte sich einmal mehr im Nachgang der Demonstration gegen das Verbot der PKK vergangenen Samstag in Berlin. Schließlich galt es einen Polizeieinsatz zu legitimieren, der bei vielen Betroffenen Narben hinterlassen wird. – Ein Kommentar von Arthur Jorn.

    Israelische Bodenoffensive erreicht Al-Shifa-Klinik – internationale Kritik wächst

    Derzeit finden heftige militärische Kämpfe im urbanen Gebiet von Nord-Gaza statt. Die humanitäre Lage spitzt sich zu: rund 11.000 Menschen sind nach palästinensischen Angaben im tobenden Krieg getötet worden, darunter rund die Hälfte Frauen und Kinder. Grausame Berichte über die Gesundheitslage sind zu hören. Hunderttausende sind auf der Flucht. Selbst enge Verbündete des israelischen Staats üben immer offener Kritik. – Eine Einschätzung von Hedwig Scholle.

    EIL: Israelisches Militär beginnt mit Bodenoperationen in Gaza – spontane Proteste weltweit

    Die Israel Defence Forces (IDF) haben offenbar mit ihrer Bodenoffensive in den Gaza-Streifen begonnen. Das Mobilfunknetz und Internet wurden unterbrochen – wie zu Beginn des US-Bombardement auf Bagdad im Jahr 2003. Die Offensive kommt zu einem Zeitpunkt wo der israelische Staat international stark unter Druck steht. Es kommt weltweit zu spontanen Protesten.

    Imperialismus: Zehn Jahre „Neue Seidenstraße“

    Vor zehn Jahren startete China mit der „Belt-and-Road-Initiative“ sein geostrategisches Projekt zur wirtschaftlichen Durchdringung Europas und Asiens. Eine Billion Dollar hat Peking bislang für die Infrastruktur- und Handelsprogramme ausgegeben. Die Initiative hat die zwischenimperialistischen Auseinandersetzungen vor allem zwischen China und den USA auf ein neues Niveau gehoben.

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