Wer war Japans ehemaliger Premierminister Shinzo Abe?
Japans ehemaliger Regierungschef Shinzo Abe ist tot. Über ein Jahrzehnt war er die treibende Kraft hinter Japans Aufrüstungspolitik gewesen. Linke befürchten nun, dass sein Tod einen weiteren Rechtsruck im Land nach sich ziehen könnte.
FKO: In 8 Städten auf der Straße für kostenlosen öffentlichen Nahverkehr!
Mit der Forderung für kostenlosen – und ausgebauten Nahverkehr fanden gestern in acht Städten Aktionen statt. Aufgerufen hatte die Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO). Die verschiedenen Mitgliederorganisationen brachten mit unterschiedlichen Aktionsformen ihre Forderungen auf die Straße und führten Gespräche mit den anwohnenden Arbeiter:innen.
Per Gesetz: Finanzminister bekommt mehr Einfluss in der Gesundheitspolitik
Vor genau einem Jahr fanden die Bundestagswahlen 2021 statt. Im Fokus zwischen der dritten und vierten Coronawelle stand die Debatte um den Gesundheitsminister. Nach den Wahlen wünschten sich zumindest im Internet viele Karl Lauterbach (SPD) ausdrücklich als Gesundheitsminister. Die neusten Reformpläne lassen jedoch Zweifel aufkommen, ob das eine gute Idee war.
Gewalt gegen Geflüchtete: Morde an der Grenze zwischen Saudi-Arabien und Jemen
In einem Bericht wirft die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dem Königreich Saudi-Arabien vor, gezielt äthiopische Geflüchtete zu ermorden. Nicht nur Saudi-Arabien, sondern auch die großen imperialistischen Staaten wie die USA oder Deutschland nehmen tote Geflüchtete zur Sicherung der eigenen Interessen immer wieder billigend in Kauf.
Zwingt die anhaltende Schweinepest die Schweinehaltung in die Knie?
Mit hoher Wahrscheinlichkeit droht vielen ostdeutschen Schweinemastbetrieben das Aus. Schuld daran ist vor allem die Afrikanische Schweinepest (ASP), die im September 2020 erstmals im Landkreis Spree-Neiße in Deutschland nachgewiesen werden konnte.
Ver.di beschließt Forderungen für nächste Tarifrunde der Länder
Die Gewerkschaft Verdi hat ihre Forderungen für die kommenden Verhandlungen im Öffentlichen Dienst der Länder beschlossen. Von einer Reallohnerhöhung sind diese weit entfernt.
Viele Unternehmen gehen pleite, wenige Monopole profitieren
Der Kreditversicherer Allianz Trade rechnet mit einem Anstieg der globalen Insolvenzen um zehn Prozent bis Ende dieses Jahres. Für das Jahr 2023 wird sogar ein Anstieg auf 19 Prozent weltweit prognostiziert. Damit gehen Entlassungen und Arbeitslosigkeit einher. Wir Arbeiter:innen profitieren jedenfalls nicht. – Ein Kommentar von Yousef Al-Balah.
Landeskriminalamt Bayern schafft Palantir-Analysesystem an
Das neue System verknüpft Daten aus verschiedenen Datenbanken und wertet sie automatisiert aus. Laut Angaben des BLKA soll es nur gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität eingesetzt werden. Kritische Stimmen sprechen von einem Schritt in Richtung automatisierter Totalüberwachung.
Hamburg-Steilshoop: Mieter:innen protestieren gegen marode Wohnungen
In Hamburg-Steilshoop befinden sich Wohnungen über dem EKZ Steilshoop offenbar in einem äußerst schlechten Zustand. Das Solidaritätsnetzwerk Hamburg unterstützt die Anwohner:innen bei der Organisierung von Protest gegen diese Zustände.
Virginia: Schulstreik gegen transfeindlichen Gesetzesentwurf
Nach einem transfeindlichen Gesetzesentwurf für Schulen in Virginia, solidarisierten sich am vergangenen Dienstag mehr als 1000 Schüler:innen und legten den Schulbetrieb lahm.
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