Die Pandemie verstärkt den Drogenhandel und Konsum
Der Weltdrogenbericht 2021 der UN legt nahe, dass auf Grund der Corona-Pandemie der Konsum und der Handel von Drogen im vergangenen Jahr enorm gestiegen sind.
EU-Polizei-Einheit wollte kostenlose Büchersammlungen und vegane Anleitungen als „terroristische“ Inhalte sperren
Die EU will bald ein Gesetz verabschieden um „terroristische Propaganda“ innerhalb einer Stunde aus dem Netz zu entfernen. Eine Europol-Einheit hat jetzt gezeigt was sie unter „terroristisch“ versteht. Sie forderte das größte Internet-Archiv auf, hunderte Webseiten zu sperren, darunter kostenlose Büchersammlungen und vegane Anleitungen.
NRW: Rassistisches Strategiepapier für die Polizei Essen
Bei der Polizei Essen wird ein rassistisches Strategiepapier zu Bekämpfung von Clankriminalität genutzt. Der Polizei wird vorgeschlagen, mit möglichst vielen anderen Behörden zusammen zu arbeiten, um „Clanmitglieder“ zu drangsalieren.
Gesamtmetall-Chef: “Energie sparen” auf dem Rücken der Beschäftigten
Der Präsident des Kapitalverbands Gesamtmetall will Arbeiter:innen von Zuhause aus arbeiten lassen und Arbeitsräume auf 18 Grad beheizen, um Konzernen Kosten zu sparen.
“Die Linke” in der Krise – Ist die linke Bewegung am Ende?
Die Partei Die Linke taumelt von einer Krise in die nächste. Jedem ist klar, dass die Partei kurz vor dem Aus steht. Von ihrer einstigen Größe zur Zeit ihrer Gründung und ersten Bundestagswahl hat sie heute fast alles verloren. Was bedeutet das für die revolutionäre linke Bewegung? - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
Nordkorea: Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verschärfen sich
Zwei Jahre nach dem historischen Gipfeltreffen zwischen Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-Un und US-Präsident Trump stehen die Zeichen auf der koreanischen Halbinsel wieder auf Eskalation. Anlässlich des Abwurfs kritischer Flugblätter durch südkoreanische Aktivisten kündigte Nordkoreas Chefpropagandistin Kim Yo Jong Aktionen gegen das Nachbarland an. Dort werden die Drohungen ernst genommen.
EU: Mit “Soundkanonen” gegen Geflüchtete
Die EU verschärft ihre Abwehrmaßnahmen gegen Geflüchtete. Hinter dem Namen "Digital Barriers" verbergen sich zahlreiche Überwachungs- und Abwehrmaßnahmen.
„Wir werden in Wohnungen gepfercht wie Tiere.“
Die Wohnungsnot in Berlin ist nicht zuletzt durch die Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in aller Munde. Julius Strupp sucht gemeinsam mit zwei Freunden seit Monaten erfolglos eine Wohnung in der Hauptstadt und erzählt vom alltäglichen kapitalistischen Irrsinn.
Erneut erhalten weniger Lernende BAföG – Studierendenverband fordert grundlegende Reform
Die Zahl der Studierenden und Schüler:innen aus ärmeren Familien, die im letzten Jahr mit BaföG-Geldern unterstützt wurden, ist um 6% gegenüber 2019 gesunken. Damit wird der Trend von 2018 fortgesetzt. Der Studierendendachverband forderte eine grundlegende Reform.
Scholz’ Plan für ein Europa unter deutscher Führung
Am Montag hat Olaf Scholz in Prag eine Grundsatzrede zur EU gehalten. Darin rattert er das deutsche Unterwerfungsprogramm für Europa herunter. Ein Kommentar von Julius Strupp
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