Allgemein

Anfang kommenden Jahres soll der Bundestag die Einführung der Corona-Impfpflicht diskutieren. Die genauen Eckpunkte einer solchen Pflicht sind dabei noch nicht klar. Zum Beispiel die Fragen ihrer Durchsetzung und Konsequenzen für Ungeimpfte bleiben bisher unbeantwortet.

Die Lufthansa streicht zahlreiche Transatlantik-Flüge wegen vielen kranken Piloten. Der Konzern deutet an, es könnte an der Omikron-Variante liegen. Aber es gibt auch andere mögliche Erklärungen.

Die WHO-Chef kritisiert kurz vor Weihnachten Auffrischungsimpfungen für ganze Länderbevölkerungen. Impfstoffchargen, die in reiche Länder geliefert werden, fehlen in anderen Teilen der Welt.

In der argentinischen Provinz Chubut wurde ein neues Bergbaugesetz verabschiedet, welches diesen wieder in großem Stil erlauben sollte. Nach militanten Protesten wurde es zurückgezogen.

Die Landwirtschaft ächzte in den letzten Jahren unter dem Klimawandel und seinen Auswirkungen. Nun kommt ein neues Problem auf die Landwirte hinzu: Teuerungen und Inflation.

Zahlreiche Staaten und NGOs wollen den Einsatz autonomer Waffensysteme, sogenannte Killerroboter, international einschränken. Ein mögliches Verbot durch die UN-Waffenkonvention wurde nun unter anderem durch die USA, Israel und Russland blockiert.

Die Ministerpräsident:innenkonferenz kann nur mühsam den Eindruck verdecken, dass es massive Widersprüche und Unsicherheiten im Staatsapparat selbst gibt, wie mit Corona umgegangen werden soll. Dass am Ende die Maßnahmen auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse ausgetragen werden sollen, ist leider dennoch klar. Ein Kommentar von Paul Gerber

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zu ihrer ersten Auslandsreise nach Litauen aufgebrochen. Dort trifft sie sich mit deutschen NATO-Kräften. Vor der Reise hat sie sich angesichts des Ukraine-Konflikts für härtere Sanktionen gegen die russische Regierung ausgesprochen. Währenddessen drohen die USA der deutschen Regierung die führende Rolle bei den Ukraine-Verhandlungen abzunehmen.

Die CDU-Basis hat ein klares Votum für rechte Politik im Interesse der großen Banken und Konzerne abgegeben. Mit über 60% stimmten sie für Friedrich Merz, das langjährige Aushängeschild des besonders rechten Flügels in der CDU und ehemaliger Manager eines der einflussreichsten Konzerne der Welt. Wer ist dieser Mann? – eine Einordnung von Tim Losowski.

Altersarmut ist in Deutschland weit verbreitet, das zeigt die Studie „Hohes Alter in Deutschland“. Ihr zu Folge leben rund 22,4 Prozent der Bevölkerung im Alter über 80 Jahren in Armut. Frauen sind dabei besonders betroffen.