Allgemein

Zwangsräumungen. Sie stehen in Deutschland auf der Tagesordnung und sind für Eigentümer:innen ein rentables Geschäft. Das Solidaritätsnetzwerk Leipzig begleitete zuletzt eine betroffene Familie im Kampf gegen die Räumung und ging damit an die Öffentlichkeit. Denn es handelt sich hierbei um keinen Einzelfall, sondern um ein Problem der Massenverarmung, mit welchem wir zunehmend konfrontiert sein werden. Ein Kommentar von Elena Behnke.

Die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) kämpft seit Jahren auch bewaffnet in den Reihen der kurdischen Bewegung. Nun hat der türkische Geheimdienst MİT dessen Repräsentanten in Nordsyrien (Rojava), Zeki Gürbüz aka Ahmet Şoreş getötet. Bei dem Anschlag kam auch Özgür Namoğlu aka Fırat Neval ums leben, der sich in Deutschland in der antifaschistischen Bewegung politisierte. In einer Erklärung der Partei hieß es: „Die Fahnen des Kampfes werden nicht sinken“.

Die Bundesrepublik entsendet derzeit über ein Dutzend Kampfflugzeuge für Militärübungen in die Asien-Pazifik-Region. Dort bereitet man sich auf die Eröffnung einer zweiten Kriegsfront vor.

Es ist in der Politischen Widerstandsbewegung hierzulande bis zuletzt still geworden um die Tamil:innen, eine unterdrückte Nation, die in Indien und Sri Lanka beheimatet ist. Besonders in Sri Lanka werden die Eelam Tamil:innen besonders scharf unterdrückt und kämpfen für einen unabhängigen, tamilischen Staat. Doch was hat Deutschland mit den Zuständen in Sri Lanka zu tun und wie profitiert es davon? Ein Kommentar von Julius Strupp

Krieg in Europa – das übt die NATO nicht zum ersten Mal. In den kommenden Tagen beginnt mit "Air Defender" die Abwehr eines fiktiven Angriffs auf deutsches Staatsgebiet. Doch was soll mit „Air Defender“ eigentlich verteidigt werden? – Ein Kommentar von Ivan Barker.

Flugabwehrsystemen, Bergepanzer und Geräte zur Drohnenabwehr – die BRD will weitere Waffen in die Ukraine liefern. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt. 

Immer wieder kam es im Prozess zu Verschiebungen, doch jetzt ist klar: Die EU-Kommission will die Chatkontrollen einführen. Kritiker:innen sehen das Vorhaben als einen weiteren Schritt hin zu Massenüberwachung.

Vorgebrachte Bedenken um die Versorgung mit Trinkwasser in der Region rund um die geplante Autofabrik von Tesla in Grünheide konnten noch immer nicht ausgeräumt werden.  Am 4. März wird vor Gericht verhandelt.

In Deutschland explodieren die Preise. Ständig kümmern sich die bürgerlichen Medien, um das nationale Gefüge zwischen Gaspreisen und hilfloser Politik, gelegentlich werfen sie auch einen Blick auf die Armut, die sich daraus ergibt. Ein Blick über den Tellerrand – auf internationale Ebene – zeigt deutlich: Mit diese Situation sind wir bei weitem nicht allein.

Bei einem Einsatz im Kreis Duisburg/Neukirchen-Vluyn erschießt die Polizei einen 50-jährigen Mann, welcher seinen Verletzungen später erliegt. Der Mann soll unter psychischen Erkrankungen gelitten haben. Schießt die Polizei zu voreilig?