Allgemein

Seit zwei Jahren wird die Uigurenfrage international skandalisiert. Die vorgegebene Haltung ist eindeutig: Die Uiguren erleiden demnach einen „kulturellen Genozid“ und die „die internationale Gemeinschaft“ sei zur Chinakritik oder gar zu Sanktionen angehalten. Aber wie sollten wir uns zur Uigurenfrage in China verhalten? 7 Thesen von Pa Shan.

Die Russische Armee scheint eine immer größere Übermacht in den Ostgebieten der Ukraine zu entwickeln. Expert:innen gehen von einem langem Krieg auf und die NATO liefert neue Artillerie-Geschütze an die Ukraine.

Jeden Montag stehen in vielen Städten Deutschlands die Faschist:innen von der AfD, dem Compact-Magazin oder regional aktive Gruppen wie die „Freien Sachsen“ auf den Straßen. Ihr Ziel ist es, unseren Protest gegen die Krise für sich zu nutzen und im heißen Herbst vehement um die Herzen und Köpfe unserer Klasse kämpfen. Deswegen ist es für uns wichtig zu erkennen, mit welchen Forderungen und Argumenten die Faschist:innen ins Feld ziehen. Ein Kommentar von Fridolin Tschernig.

In einer großangelegten Operation hat die Polizei heute Wohnungen von Faschist:innen in 11 Bundesländern durchsucht. Die bekannten Ermittlungsergebnisse werfen ein Licht darauf, wie stabil Nazi-Strukturen bei wechselnden Namen bleiben.

In den Tarifverhandlungen zwischen Ver.di und dem Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) wurde eine Einigung erzielt. Am Ende standen verhältnismäßig große Nominallohnerhöhungen. Das dürfte mit der Kampfbereitschaft der Kolleg:innen zusammen hängen.

Am 16.11.2019 werden 150 Neonazis zu einer Demonstration in Remagen erwartet. Dagegen wird es vielfältigen Protest geben: Ob Fest, Kundgebung, Demonstration oder Blockade, für alle ist etwas dabei. Zum Ursprung des "Heldengedenken" und den Gegenprotesten ein Kommentar von Ronald Crater

In Berlin-Pankow wurde am vergangenen Freitag eine Frau auf offener Straße von ihrem Ex-Mann ermordet. Daraufhin kam es zu Protest aus dem Stadtteil und von revolutionären Kräften.

Scholz ist Bundeskanzler und sein neues Kabinett steht. Stolz präsentiert er Minster:innen, die für Moderne, Vielfalt und Aufbruch stehen sollen. Ein Aufbruch für uns ist aber von dieser Regierung auf keinen Fall zu erwarten. Ein Kommentar von Paul Gerber

Gesundheitsminister Lauterbach hat für 2023 eine Erhöhung des Zusatzbeitrags für Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen um 0,3 Prozent angekündigt.

Kurz vor den Weihnachtsferien sendeten über 40 Kölner Grundschulen ein Notsignal an die Stadtgesellschaft: „Wir können nicht mehr!“