Allgemein

200 Polizisten durchsuchten vor kurzem 34 Wohnungen ihrer KollegInnen. Hintergrund war ein intern bekannt gewordenes faschistisches Netzwerk. Geht der Staat nun konsequent gegen Faschisten in seinem eigenen Apparat vor? Oder ist es nur Maskerade? – Eine Einschätzung von Tim Losowski

Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr 4551 Vorträge an Schulen gehalten.  Zudem besuchten ganze Schulklassen die Kasernen. Auch brachten „Jugendoffiziere“ ihre Sicht auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr an zehntausende SchülerInnen. Besonders hat die Bundeswehr ihre Präsenz jedoch in einem anderen Bereich ausgebaut. Insgesamt hat die Bundeswehr damit im vergangenen Jahr über 300.000 SchülerInnen erreicht.

Auch andere westliche Länder exportieren Rüstung in Milliardenhöhe in Krisengebiete. Trotz lautstarker und öffentlicher Kritik an den Entwicklungen in der Türkei unter Recep Tayyip Erdoğan...

Die Bundesregierung hat den Haushaltsplan von Finanzminister Scholz (SPD) für das kommende Jahr bestätigt. Er sieht unter anderem eine Erhöhung des Wehretats vor. Außerdem klafft noch eine Lücke in der Finanzplanung – von 42,5 Milliarden Euro.

Kriegshetze auf allen Kanälen, Diskussionen über die Wiedereinführung der Wehrpflicht und jetzt auch noch der Vorschlag eines Wehrkundeunterrichts: Die deutschen Kriegstreiber:innen wollen die Jugend wieder mit der Waffe in der Hand sterben lassen – Ein Kommentar von Ivan Barker

Der Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, die um den Einfluss im Jemen kämpfen, bringt das Land an den Rand einer verheerenden Hungersnot. Der Vorsitzende...

Bereits im Juli wurde ein Wohnhaus des Eigentümers in Wuppertal zwangsgeräumt. Jetzt sind auch Mieter in Dortmund von der Untätigkeit  der "Intown Property" betroffen. Am Donnerstag...

In den Medien ist von einer historischen Wende in der deutschen „Verteidigungspolitik“ die Rede. Das Bundeswehr-Sondervermögen war aber schon vor dem Ukraine-Krieg geplant. Ein Kommentar von Julius Strupp

In Itzehoe sollte heute der Prozess gegen die KZ-Sekretärin Irmgard F. beginnen. Ihr wird Beihilfe zum Mord in mehr als 11 000 Fällen vorgeworfen. Gegen die flüchtige 96-jährige wurde nun Haftbefehl erlassen.

In eine ersten Lesung wurde gestern im Bundestag die Einführung eines Sondervermögens für die Bundeswehr diskutiert. Klar geworden ist: Im Parlament wird niemand konsequenten Widerstand gegen historische Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen leisten. Ein Kommentar von Paul Gerber