Allgemein

Immer wieder kommt es in Kolumbien zu Massakern an der eigenen Bevölkerung – durch die Polizei, das Militär oder Paramilitärs. In den letzten Tagen sind besonders viele Menschen getötet worden. Die Stadt Cali steht dabei im Fokus.

Inmitten von Wirtschaftskrise und Pandemie erleben wir einige der schwersten Angriffe auf uns in den letzten Jahrzehnten. Dennoch steht die Arbeiter:innenklasse am 1. Mai 2021 politisch und organisatorisch weitestgehend entwaffnet da. Doch wie können wir diesen Zustand überwinden? Ein Kommentar von Julius Strupp

In Chile findet heute ein Generalstreik gegen die amtierende Piñera-Regierung statt. Die Gewerkschaften fordern die Auszahlung von 10% der bestehenden Rentenfonds, als Notmaßnahme, um den Arbeiter:innen zu ermöglichen, die Krise zu überstehen.

Mehr als 1000 franzözische Militärangehörige fordern von der Regierung eine härtere Gangart gegen die eigene Bevölkerung und drohen andernfalls kaum verhohlen mit einem Putsch. Beifall bekommen sie von Faschist:innen.

In den letzten Tagen werden die Forderungen in der bürgerlichen, Geimpften und Genesenen ihre Rechte zurück zu geben, immer lauter. Wir sollten uns davon nicht spalten lassen, mein Julius Strupp.

Mit ursprünglich über 50 Videos versuchten deutsche Schauspieler:innen, ironisch Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung zu äußern. Gelungen ist dies eher schlecht als recht – die Reaktion spricht trotzdem Bände über die gesellschaftliche Atmosphäre. Ivan Barker hat alle Videos gesehen und kommentiert sie auf Perspektive.

Er war über 15 Jahre Vorsitzender des vielleicht bedeutsamsten Betriebsrat Deutschlands – nun will sich Bernd Osterloh in Zukunft auch ganz offiziell nur noch um die Interessen der VW-Aktionär:innen kümmern. Dafür nimmt er eine eigens für ihn geschaffene Personalvorstands-Position im Vorstand der VW-Tochter "Traton" an.

Während CDU und CSU sich in der K-Frage selbst demontieren, haben die Grünen mit perfektem Timing ihre Kandidatin bestimmt: Annalena Baerbock. Aber wie bei ihrer ganzen Partei, sucht man auch bei dieser Kandidatin fortschrittliche oder gar linke Ideen vergebens. Ein Kommentar von Paul Gerber

Erneut sind Ermittlungen gegen Polizist:innen aufgrund politisch rechter Aktivitäten bekannt geworden. Dieses Mal geht es um Mitglieder der Sicherungsgruppe, die unter anderem für die Sicherheit von Regierungsmitgliedern zuständig ist.

Am 4. Mai 2011 erklärte das Bundesverfassungsgericht die bis dato geltenden Regelungen zur Sicherungsverwahrung als verfassungswidrig. 2013 folgten aufgrund dessen zahlreiche Reformen. Betroffene haben 10 Jahre nach dem Urteil aber weiterhin mit vielen Problemen zu kämpfen.