Allgemein

Im Dorf Lipa kurz vor der kroatischen Grenze ist ein Flüchtlingscamp weitgehend bei einem Feuer zerstört worden. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) und die lokalen Behörden beschuldigen Einwohner der Brandstiftung. Über Monate wurde das Lager zuvor nicht winterfest gemacht.

Der Politologe Martin Wagener bildete bisher am "Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung" (ZNAF) zukünftige Geheimdienstler aus. Nun wurde ihm durch den BND die Sicherheitsfreigabe entzogen. Wagener ist bekannter Vertreter der rechten Ideologie ds Ethnopluralismus. Auch nach Entzug der Sicherheitsfreigabe darf Wagener seine Professur vorerst behalten.

Der Preis auf dem Gasmarkt erreichte Anfang Juni ein Rekordhoch und die großen Gasmonopole fahren hohe Profite ein. Millionen Menschen in diesem Land hingegen müssen Angst vor dem Winter haben. Die Gaskrise zeigt in aller Deutlichkeit, die grundlegenden Probleme des Kapitalismus auf. Ein Kommentar von Fridolin Tschernig. 

Am 07.09. eröffnete Bundeskanzlerin Merkel die diesjährige Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) Mobility in München. Sie ist eine der größten und wichtigsten Fachmessen für die Automobilindustrie. Jedes Jahr kommt es zu Gegenprotesten, so auch dieses Jahr.

Die Hamburger Justizbehörde soll sich vor dem „Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher Behandlung“ verantworten müssen. Hintergrund ist die seit Jahrzehnten berüchtigte Behandlung von Häftlingen in der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel („Santa Fu“).

Mit ihrer plötzlichen Festlegung auf eine Position gegen die Bewaffnung von Drohnen hat die SPD, ein wichtiges Projekt der Bundesregierung zum Erliegen gebracht. Vermutlich geht es in dieser Legislaturperiode nicht mehr weiter. Bewaffnete Drohnen sind aber alles andere als vom Tisch – sie sind vielmehr die Zukunft der Kriegsführung.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist ein Dachverband von über 40 Unternehmensverbänden. Zusammen haben sie als Sprachrohr deutscher Großkonzerne maßgeblichen Einfluss auf die Bundesregierung. Nun da die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP in Berlin konkreter werden, stellen sie ihre Forderungen auf.

Die Europäische Union möchte ihr Staatenkonstrukt nun auch militärisch manifestieren. Sie planen ein neues Geheimdienstzentrum mit zusammengefassten Befugnissen der Mitgliedstaaten.

Der Polizeieinsatz beim G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli war der größte in der deutschen Geschichte. Der Polizeieinsatz gegen G20-Gegner umfasste über 50% mehr Polizeibeamte als...

In den LockDownNews #12 berichtet Olga aus der Redaktion von Perspektive Online über - die Kampagne "Wir sind alle Antifa!" - das rechtsräftige Urteil gegen die Gynäkologin Kristina Hänel nach Paragraph 219a - Lieferengpässe bei der Versorgung mit Covid-Impfstoffen.