Allgemein

Unter dem grünen Außenminister Joschka Fischer begann die BRD ihren ersten Angriffskrieg seit dem zweiten Weltkrieg. Grünen Fraktionschefin Kathrin Göring-Eckardt will offenbar in Fischers Fußstapfen treten. Dafür erklärt sie nun öffentlich, das Völkerrecht brechen zu wollen.

Am Donnerstag hatte der Konzern die Zahlen des Geschäftsjahrs 2019/2020 vorgestellt und verzeichnet einen deutlichen Verlust. Nun sollen noch mehr Arbeitsplätze abgebaut werden. Auch betriebsbedingte Kündigungen werden nicht ausgeschlossen. Unter anderem steht offenbar die Schließung eines Grobblechwerks in Duisburg fest.

Der Autogipfel der Bundesregeirung ist zum Entschluss gekommen, die Subventionen für die Autobranche nochmals aufzustocken. Drei zusätzliche Milliarden werden unter anderem für eine längere Abwrackprämie zur Verfügung gestellt. Umweltverbände üben Kritik.

Am Mittwoch wurde das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident Steinmeier beschlossen. Es beinhaltet eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes und verleiht Grundrechtseinschränkungen und Corona-Maßnahmen eine rechtliche Grundlage. Rechte und Coronaleugner:innen hatten erneut tausende vor den Reichstag mobilisiert. Ein Kommentar von Julius Strupp

Die Gruppe „Nordkreuz“ ist Teil des faschistischen „Hannibal-Netzwerks“. Dieses bereitete sich mit Schießtrainings, Waffenhortung und Todeslisten darauf vor, Politiker:innen und linke Aktivist:innen zu ermorden. Mitglied war bis 2017 auch Frank T., der einen Schießstand für verschiedene Spezialeinheiten wie dem GSG9 oder dem KSK betrieb. Nun weigert sich Landesinnenminister Lorenz Caffier zu dementieren, er habe von Frank T. eine Waffe erworben oder Schießtrainings absolviert.

Am Dienstag wurde eine Studie des Finanzexperten Christoph Trautvetter über die Eigentumsverhältnisse auf dem Berliner Wohnungsmarkt im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht. Das Ergebnis ist wenig überraschend: Die Stadt befindet sich fest im Griff der Superreichen.

Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech entwickelt gemeinsam mit dem US-Pharmariesen Pfizer einen Impfstoff gegen das Coronavirus. In einer klinischen Studie gibt es erste Erfolgsmeldungen, nun soll die Zulassung für die westlichen Märkte beantragt werden und in Deutschland bereitet sich das Unternehmen auf die Massenproduktion zu.

Fast ein Jahr nach dem Ausbruch der weltweiten Corona-Pandemie machen erste Studien in Deutschland auf die psychischen Folgen der Pandemie und damit verbundener Lockdown- Maßnahmen hin. Eine Welle von psychischen Folgeerkrankungen wird befürchtet.

Die Aussicht auf ein baldiges Ende der Braunkohleförderung in der Lausitz hat die Debatte um den sogenannten „Strukturwandel“ angeheizt. Entgegen der oft hohlen Versprechen...

In Politik und Medien mehren sich Stimmen, die eine verpflichtende oder eine ausgedehnte Anwendung der Corona-App fordern. Ein CDU Politiker fordert die App zur Pflicht zu machen. Teile der Grünen fordern, dass Menschenansammlungen automatisch erfasst werden.