Allgemein

Derzeit geschieht es wieder überall. In der gesamten Bundesrepublik kommt es zu unzähligen „Fehltritten“ der Polizei. Als die Deutsche Polizeigewerkschaft Berlin (DpolG Berlin) über Twitter den Usern eine Frage stellte, sorgte das für Aufsehen und Gelächter.

In Mecklenburg-Vorpommern stehen vier Polizisten unter Verdacht, antisemitische und Nazis verherrlichende Chats geführt zu haben. Zwei sind bis auf weiteres suspendiert, bei Hausdurchsuchungen sichergestellte Datenträger untersuchen ErmittlerInnen derzeit.

200 Polizisten durchsuchten vor kurzem 34 Wohnungen ihrer KollegInnen. Hintergrund war ein intern bekannt gewordenes faschistisches Netzwerk. Geht der Staat nun konsequent gegen Faschisten in seinem eigenen Apparat vor? Oder ist es nur Maskerade? – Eine Einschätzung von Tim Losowski

Der Psycho-Report 2020 der DAK ist erschienen und stellt ein erneutes Anwachsen der diagnostizierten psychischen Erkrankungen im Jahr 2019 fest. Am stärksten sind Frauen...

Fast eine Woche nachdem das Geflüchtetenlager Moria abgebrannt ist, ist die Lage auf der griechischen Insel Lesbos weiterhin dramatisch. Seit mehreren Tagen leben rund 13.000 ehemalige BewohnerInnen von Moria unter freiem Himmel, darunter 4000 Kinder. Immer wieder kommt es zur Auseinandersetzung mit der Polizei. Die Bundesregierung war bisher gerade mal bereit 150 Kinder aufzunehmen, nun sollen mögliherweise doch mehr werden.

In einem Abschiebegefängnis auf der Insel Lesbos sitzen Menschen seit Monaten in Haft - ohne dass Abschiebungen stattfinden. Dagegen regt sich Widerstand.

Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr 4551 Vorträge an Schulen gehalten.  Zudem besuchten ganze Schulklassen die Kasernen. Auch brachten „Jugendoffiziere“ ihre Sicht auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr an zehntausende SchülerInnen. Besonders hat die Bundeswehr ihre Präsenz jedoch in einem anderen Bereich ausgebaut. Insgesamt hat die Bundeswehr damit im vergangenen Jahr über 300.000 SchülerInnen erreicht.

Im östlichen Mittelmeer spitzt sich der Streit um das Gasvorkommen zwischen der Türkei und Griechenland zu. Athen hat ein Militärmanöver angesetzt, Ankara reagierte darauf prompt.

Am Samstag ist es in Ingelheim bei Mainz zu massiver Polizeigewalt gegen antifaschistische DemonstrantInnen gekommen. Dabei wurden mindestens 116 Personen verletzt. Die Polizei möchte davon jedoch nichts wissen.

Vor fünf Monaten schlossen die Schulen Corona-bedingt. Millionen SchülerInnen und LehrerInnen waren auf einmal damit konfrontiert, den Unterricht digital fortzuführen. Abgehängt wurden ArbeiterInnenkinder, die sich einen Laptop mit mehreren Geschwistern teilen mussten – oder sogar gar kein digitales Endgerät besitzen. Nun sollen Schulen für alle LehrerInnen, aber nur für einige SchülerInnen Tablets als Leihgaben beantragen. Streit, Missgunst und Spaltung sind vorprogrammiert – Ein Kommentar von Tim Losowski.