Allgemein

Mit den härtesten Eingriffen in unsere Grundrechte seit dem 2. Weltkrieg will der Staat das Coronavirus eindämmen. Aber einigen StaatsbürgerInnen geht selbst das nicht weit genug – Ein Kommentar von Paul Gerber

"Reichsbürger" gehen davon aus, dass das Deutsche Reich auch nach dem Sieg der Alliierten über Hitler-Deutschland weiterexistiert. Sie befolgen eigene rassistische Regeln und bewaffnen sich. Dies geschah jahrelang ohne größere Operationen des Staates. Erstmals wurde eine Reichsbürger-Gruppierung bundesweit verboten. Es gab am Donnerstag gab es Razzien in zehn Bundesländern.

Gestern entschieden 5.000 ArbeiterInnen, die Produktion im Mercedes-Werk in Vitoria-Gasteiz zu unterbrechen. Stattdessen riefen sie gemeinsam: "Jetzt schließen!" und protestierten dagegen, dass sie trotz Ausnahmezustand arbeiten mussten. Für mindestens acht Tage werden sie das Werk bestreiken.

Im hessischen Lahn-Dill-Kreis haben Arbeiter im Wald nach einem Sturm ein Waffendepot entdeckt. Das LKA sprengte aus Sicherheitsgründen vor Ort 150 Sprengkapseln. Die Herkunft aller Waffen ist bisher noch nicht bekannt gegeben.

In der CDU findet derzeit ein Machtkampf um den Parteivorsitz statt. Wer sich durchsetzt, könnte nächster Bundeskanzler werden. Ich habe Friedrich Merz, Norbert Röttgen, Armin Laschet und Jens Spahn einmal miteinander verglichen: Wie konzernnah sind sie? Wie stehen sie zur Frage von Migration und Rassismus? Und was denken sie über die Sozialpolitik? – Ein Kommentar von Tim Losowski

Satelliten zur Überwachung der Umweltverschmutzung haben in China einen massiven Rückgang von Stickstoffdioxids (NO2) festgestellt. Das geht aus Satelitenbilder der NASA und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) hervor. Es gibt Hinweise darauf, dass die Änderung zumindest teilweise mit der verringerten Industrieproduktion nach dem Ausbruch des Coronavirus zusammenhängt.

Auch nach 19 Jahren Besatzung ist es den USA und seinen NATO-Verbündeten nicht gelungen die islamisch-fundamentalistischen Taliban zu besiegen. Diese haben Jahrelang einen Guerillakrieg gegen die ausländischen Truppen geführt. Nun haben Taliban und die USA ein Friedensakommen geschlossen. Innerhalb von 14 Monaten sollen alle ausländischen SoldatInnen abziehen. Die eigentlichen Friedensgespräche kommen jedoch erst noch. Auch die Bundeswehr ist noch mit 1.300 SoldatInnen im Land.

Mehr als fünf Jahre nach den ersten Protesten rief die rechte Organisation PEGIDA zu ihrer 200. Aktion auf der Straße auf. Auf dem Dresdner Neumarkt bekamen sie dann prominenten Besuch vom Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.

Mit Beginn des 20. Jahrhunderts traten Sozialistinnen auf die Bühne der Geschichte, um die Geschicke der ArbeiterInnenbewegung zu verändern. Rosa Luxemburg und Clara Zetkin hatten ein klares Ziel vor Augen: Arbeiterinnen aller Länder vereinigt euch! Dies ist ihre Geschichte. – Eine Reihe von Felix Thal.*

Heute ist "Internationaler Tag für Frauen und Mädchen in der Wissenschaft". Nur 30 % aller WissenschaftlerInnen weltweit sind Frauen. Das zeigt nicht nur erschreckende Geschlechterstereotype auf, sondern macht die Welt für Frauen und Mädchen auch gefährlicher.