Allgemein

Deutschland und die Europäische Union werden in vielen Bereichen von ihren Konkurrenten China, den USA und Russland an die Seitenlinie gedrängt. Um im internationalen Kampf der Großmächte weiterhin eine Rolle spielen zu können, braucht es Weltmonopole, insbesondere in strategisch wichtigen Bereichen der Wirtschaft. Mit 43 Milliarden Euro soll eine dieser Branchen jetzt beschenkt werden – die Chipindustrie.

Kanzlerin Merkel und die MinisterpräsidentInnen haben neue Maßnahmen beschlossen die den erneuten Anstieg der Coronafälle wieder eindämmen sollen. Darunter fallen auch Geldstrafen für Menschen die beim Besuch von Gastronomie etc. ein Pseudonym statt ihres echten Namen angeben.

Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise und internationales Säbelrasseln – das Jahr 2020 galt schon früh als Katastrophenjahr. Doch wie geht es 2021 weiter? Kann nach Silvester alles besser werden? Ja – aber nur, wenn wir selbst entschlossen dafür sorgen! – Ein Kommentar von Thomas Stark

In Berlin klagen Lehrer:innen schon seit längerem über eine enorm hohe Arbeitsbelastung. Die GEW, denkt das kleinere Klassengrößen diese Problematik abschwächen könnten und haben am 7. April zum Streik aufgerufen.

Alljährlich treffen sich die Reichen und ihre Ideolog:innen auf einem Kapitalist:innengipfel im malerischen Schweizer Örtchen Davos. Dieses Jahr wird das Zusammenkommen unter der Schirmherrschaft einer NGO mit dem wohlklingenden Namen „World Economic Forum“ (WEF) in den digitalen Raum verlagert. Im jährlichen Risikobericht wird die Angst vor sozialen Unruhen heraufbeschworen. Zeit, diese Realität werden zu lassen, meint Julius Strupp

Über 150 Menschen sind in der letzten Woche bei Protesten im Iran ermordet worden. Was war der Auslöser? Wo ist der Kampf und die Unterdrückung besonders stark und wie ist die Opposition aufgestellt? Ein Kommentar über den aktuellen Massenaufstand – von Mariya Kargar

Seit Beginn der Lockdown-Maßnahmen der Bundesregierung müssen immer mehr Selbstständige mit Hartz IV aufstocken. Vor allem Freiberufler:innen sind betroffen.

Vor fünf Monaten schlossen die Schulen Corona-bedingt. Millionen SchülerInnen und LehrerInnen waren auf einmal damit konfrontiert, den Unterricht digital fortzuführen. Abgehängt wurden ArbeiterInnenkinder, die sich einen Laptop mit mehreren Geschwistern teilen mussten – oder sogar gar kein digitales Endgerät besitzen. Nun sollen Schulen für alle LehrerInnen, aber nur für einige SchülerInnen Tablets als Leihgaben beantragen. Streit, Missgunst und Spaltung sind vorprogrammiert – Ein Kommentar von Tim Losowski.

Die Überflutungen im Ahrtal sind kaum ein Jahr her, nun warnt Deutschlands größter Versicherer vor kommenden Überschwemmungen. Grund dafür seien Gewitter, die immer häufiger stehen bleiben. Aktuell sind bei weitem noch nicht alle Schäden im Ahrtal wieder behoben.

In den letzten fünf Jahren wurden durch Faschist:innen Feindeslisten angelegt, die die Daten von ungefähr 1000 Berliner:innen enthalten. Das geht aus einer Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage zweier Abgeordneter der Linkspartei hervor.