Der Kapitalismus dringt auf den Meeresgrund vor
Die UN vermeldet, dass jüngste Gespräche mit dem Ziel, ein internationales Abkommen über den Schutz der Weltmeere auszuhandeln, erneut ergebnislos abgebrochen wurden. Einer der Gründe hierfür dürfte in der Tatsache liegen, dass nach wie vor keine Einigung im Bezug auf die neuartige Bergbaumethode des Tiefseebergbaus erzielt werden konnte. Ein Kommentar von Ali Najjar.
Tesla auf Konfrontationskurs mit der IG Metall
Die Arbeiten an der neuen Tesla-Fabrik in Grünheide laufen auf Hochtouren. Bürokratische Hürden und Umweltbedenken wurden beiseite geschoben, die Politik ist begeistert. Jedoch deutet sich ein scharfer Konflikt mit der Industriegewerkschaft IG Metall an.
„Abschiebung nach Afghanistan ist Mord“
Seit Mittwoch, 10.5.2017, haben afghanische Geflüchtete in Düsseldorf ein Protest-Zelt aufgeschlagen, um gegen die Abschiebungen nach Afghanistan zu demonstrieren. Die Proteste sollen bis zu...
Serbien will kurdischen Sozialisten in die Türkei abschieben
Der kurdische, sozialistische Aktivist Ecevit Piroğlu soll in die Türkei abgeschoben werden. Am 2. Juni 2022 begann er in Abschiebehaft seinen Hungerstreik. Seitdem hat er seinen Hungerstreik nicht unterbrochen, was zu erheblichen Gesundheitsschäden geführt hat. Momentan schwebt Ecevit Piroğlu unmittelbar in Lebensgefahr.
Geheimdienst soll bald in Wohnungen einbrechen dürfen – ohne richterlichen Beschluss
Laut dem neuen Gesetzesentwurf durch das Innenministerium von Horst Seehofer soll es dem "Verfassungsschutz" bald möglich sein, ohne richterlichen Beschluss in Wohnungen einzubrechen. Dort sollen sie Wanzen und Trojaner installieren dürfen.
Weiße Fahnen an Kölner Grundschulen
Kurz vor den Weihnachtsferien sendeten über 40 Kölner Grundschulen ein Notsignal an die Stadtgesellschaft: „Wir können nicht mehr!“
Heißer Herbst: Der Anfang ist gemacht
Über 2000 Menschen standen am Montag um 19 Uhr auf dem Augustusplatz in Leipzig, um gegen die Preisexplosion zu demonstrieren. Direkt gegenüber: Die Kundgebung der faschistischen “Freien Sachsen”. Eine Einschätzung von Fridolin Tschernig
Wie sich Christian Schmidt in Bosnien und Herzegowina als Kolonialherr aufführt
Kürzlich machte die Nachricht die Runde, der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, ein Deutscher, sei bei einer Pressekonferenz ausgeflippt. Wirklich zum Ausflippen ist aber, dass es dieses Amt überhaupt noch gibt. Ein Kommentar von Paul Gerber
Immobilienblase in China geplatzt – Konkurrenz zwischen Deutschland und China spitzt sich zu
In China ist ein weiterer Immobilienkonzern Pleite gegangen. Zwar ist nicht davon auszugehen, dass bald eine großflächige Finanzkrise hereinbricht. Doch die Folgen der langsamer wachsenden Wirtschaft machen sich auch in Deutschland bemerkbar. Um unabhängiger vom imperialistischen Konkurrenten zu werden treibt die EU schon sei längerem die Entflechtung der Wirtschaft voran.
#CoronaPolizei: In Berlin darf man nicht mehr alleine im Park ein Buch lesen –...
Das verhängte „Kontaktverbot“ wird mittlerweile immer massiver von der Polizei durchgesetzt. Dabei kommt es zu absurden Szenen. Menschen die in Berlin im Park kein Buch mehr lesen dürfen, migrantische Arbeiter in Sachsen, die mit Abstand laufen müssen obwohl sie in einer WG zusammen wohnen. Auch soziale Proteste werden aufgelöst, obwohl hier Abstandsregeln eingehalten werden. So agiert die #CoronaPolizei in Berlin, Hamburg, München oder Leipzig.
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