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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Robert Habeck Grüne

    Habecks Hetze gegen Arbeitslose

    In den letzen Monaten sind die Energiepreise heftig angestiegen, viele Menschen in Deutschland plagt nun die Frage ob und wie sie sich das Heizen in Zukunft noch leisten können. Robert Habeck (Grüne) hatte in einer Talkshow statt einer Lösung vor allem Hetze gegen Hartz4-Empänger:innen anzubieten. Ein Kommentar von Tabea Karlo

    Großbritannien: Tausende Rettungsdienstbeschäftigte im Streik

    Momentan erlebt Großbritannien eine der größten Streikwellen seit Jahrzehnten, darunter fallen unter anderem immer wieder Streiks im Gesundheitssektor. Am 28. Dezember rufen tausende Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes National Health Service (NHS) zu einem 24-Stunden-Streik auf.
    Von Deutsche Fotothek‎, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6536314

    Deutschland wurde nicht von Trümmerfrauen aufgebaut

    Das Bild der hart arbeitenden Trümmerfrau, die selbstlos Schutt und Gestein beiseite räumte, ist in Museen, Schulbüchern, Fernsehen und politischen Diskussionen präsent. Doch stimmt diese kollektive Erinnerung deutscher Geschichte?
    "2018_01_14_Lesvos_Moria_Tono Carbajo_03" (CC BY-NC-ND 2.0) by Fotomovimiento

    Lesbos: 60 Geflüchtete im Hungerstreik

    In einem Abschiebegefängnis auf der Insel Lesbos sitzen Menschen seit Monaten in Haft - ohne dass Abschiebungen stattfinden. Dagegen regt sich Widerstand.

    Mindestens 9 Tote bei Protesten im Irak

    Demonstrationen verschärfen die politische Krise Seit zwei Wochen kommt es im Irak zu heftigen Protesten. Die Gründe für die Wut der DemonstrantInnen sind der Wassermangel,...

    Hausdurchsuchungen beim Chaos Computer Club – RiseUp im Visier

    Schwerbewaffnete Polizisten durchsuchen Wohnungen und Büros von „Zeugen“ in Augsburg, Jena, Dresden und Berlin. Ende Juni durchsuchte die Polizei zahlreiche mit dem "Chaos Computer Club"...

    Wozu dient die nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg?

    Baden-Württemberg hat nächtliche Ausgangssperren für Hotspot-Regionen beschlossen. Zuvor hatte schon die Stadt Mannheim diese Regelung getroffen. Es stellt sich jedoch die Frage, womit diese Maßnahme begründet wird. Hierbei gibt sich die Landespolitik nicht mal mehr sonderlich viel Mühe. Ein Kommentar von Paul Gerber

    2.000 Menschen gehen nach Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Leipzig Grünau auf die Straße

    In der Nacht vom 26.08 auf 27.08, ereignete sich ein Brandanschlag auf die Geflüchtetenunterkunft in der Liliensteinstraße 15a in Lausen-Grünau, Leipzig. Mehrere Brandsätze wurden von Unbekannten auf die Unterkunft geworfen. Alles deutet auf faschistischen Terror hin.

    Der „Radikalenerlass“ ist noch nicht Geschichte

    Im Januar jährte sich der sogenannte „Radikalenerlass“ zum 50. Mal. Vor allem in den 70er- Jahren hat er zahlreiche Lehrer:innen und andere Beschäftigte im öffentlichen Dienst durch Berufsverbotsverfahren in Existenznöte gestürzt. Bis heute hat der „Radikalenerlass“ für Betroffene finanzielle und psychische Folgen. Die aktuellen Pläne des Landes Brandenburg für einen sogenannten „Verfassungstreue-Check“ im öffentlichen Dienst zeigt, dass der „Radikalenerlass“ noch lange nicht Geschichte ist. Ein Kommentar von Ronya Collin.

    Rationalisierungsprogramm „New“: Hunderte Stellen bei “OTTO” bedroht

    Während der Corona-Pandemie verbuchte Otto wie andere Online-Handel-Monopole Rekordumsätze. Nun stellte die Unternehmensführung ein Umbauprogramm vor, welches das Unternehmen „konkurrenzfähig“ machen soll – und die Existenzen hunderter Arbeiter:innen bedroht.

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