Allgemein

Am frühen Sonntag besetzten rund 40 AktivistInnen drei Bagger und eine Verladebrücke im Hamburger Kohlehafen. Damit wurde der Betrieb in Deutschlands größtem Kohlehafen massiv beeinträchtigt und vorübergehend eingestellt.

Die Show-Regierung Guiadó dient zur demokratischen Legitimierung eines brutalen und koordinierten Raubzuges der mächtigsten Länder und Konzerne der Welt auf ein 30-Millionen-Einwohner-Land. Ein Kommentar von Simon Stern

Ende Mai 2017 sollte der junge Asif N. abgeschoben werden – direkt aus seiner Berufsschule nach Afghanistan. Doch seine MitschülerInnen solidarisierten sich. Nicht irgendwie, sondern sie blockierten mit ihren Körpern die Polizeistreifen, die den jungen Geflüchteten mitnehmen sollten. Auch Asif soll sich gewehrt haben. Ende Dezember ist er in einem Verfahren unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen worden. Wir haben über das Urteil, die Solidarität und weitere Prozesse mit Cornelia Mayer von dem Bündnis "Widerstand M31 – Solidarität ist kein Verbrechen" gesprochen.

Am 30.11. berichtete das Magazin „Focus“, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer ein Verbot der Roten Hilfe e.V. plane. In diesem Artikel hat der Focus die Rote Hilfe verleumdet. Das hat nun ein Gericht festgestellt. Nach dem Artikel kam es zu einer breiten Welle der Solidarität.

In Dessau sind rund 800 Menschen in Gedenken an den Sierra-Leoner Oury-Jalloh auf die Straße gegangen. Er war am 7. Januar 2005 in Polizeigewahrsam verbrannt.

Mehrere zehntausend Menschen waren im ganzen Land auf den Straßen. Schwerpunkt war diesmal Bordeaux und Toulouse. In Paris war ein massives Polizeiaufgebot zusammengezogen worden. Inzwischen demonstrieren auch in Italien und Israel „Gelbwesten“.

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In der Schweiz soll am 14. Juni 2019 der zweite Frauen*streik stattfinden. In mehreren Städten haben sich bereits Frauen*Streikkomitees gegründet. Sepideh Sorkh hat für Perspektive Online ein Interview mit der "Arbeitsgruppe Medien" des Baseler Komitees geführt.

In einem großen Medienspektakel hat die CDU über Wochen einen „Kampf“ um ihren Vorsitz inszeniert. Gestern siegte die Merkel-Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) über den Lobbyisten Friedrich Merz. Doch wofür steht sie eigentlich?

Nach erneutem Aktionstag mit Straßenschlachten in Paris will Frankreichs Regierung mit „gemäßigten“ Teilen der Protestbewegung verhandeln. Die Bewegung hat sich inzwischen auch auf Belgien ausgeweitet.