Allgemein

Schon seit 2019 befindet sich die deutsche Wirtschaft im Krisenmodus. Mit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg konnte sie sich immer noch nicht auf das Niveau vor der Krise zurückentwickeln.

Am Montag hat Olaf Scholz in Prag eine Grundsatzrede zur EU gehalten. Darin rattert er das deutsche Unterwerfungsprogramm für Europa herunter. Ein Kommentar von Julius Strupp

Das Verweigern vom Kriegsdienst gilt laut der Internationalen Menschenrechtserklärung von 1948 als Allgemeines Menschenrecht, d.h dass jeder Staat sich an dieses Recht halten muss. In der Türkei kam es neben der voranschreitenden Faschisierung zu vermehrten Einschränkungen der Menschenrechte - auch an diesem Punkt.

Derzeit finden heftige militärische Kämpfe im urbanen Gebiet von Nord-Gaza statt. Die humanitäre Lage spitzt sich zu: rund 11.000 Menschen sind nach palästinensischen Angaben im tobenden Krieg getötet worden, darunter rund die Hälfte Frauen und Kinder. Grausame Berichte über die Gesundheitslage sind zu hören. Hunderttausende sind auf der Flucht. Selbst enge Verbündete des israelischen Staats üben immer offener Kritik. – Eine Einschätzung von Hedwig Scholle.

Mehr als fünf Jahre nach den ersten Protesten rief die rechte Organisation PEGIDA zu ihrer 200. Aktion auf der Straße auf. Auf dem Dresdner Neumarkt bekamen sie dann prominenten Besuch vom Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.

In einer Sondersitzung des Bundestags am Sonntag kündigte Olaf Scholz (SPD) an, dass die Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten soll. In welche Ausgaben dieses Geld fließen wird, in welche Ausgaben 100 Milliarden lieber fließen sollten und wo eigentlich das ganze Geld her kommt: ein Kommentar von Tabea Karlo.

Die GDL hat erneut Streiks vom 21. August bis zum 25. August angekündigt. Der Druck auf die Lokführergewerkschaft wächst und sie wird von konkurrierenden Gewerkschaften aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurück zu kehren.

In einem Bericht wirft die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dem Königreich Saudi-Arabien vor, gezielt äthiopische Geflüchtete zu ermorden. Nicht nur Saudi-Arabien, sondern auch die großen imperialistischen Staaten wie die USA oder Deutschland nehmen tote Geflüchtete zur Sicherung der eigenen Interessen immer wieder billigend in Kauf.

Schwerbewaffnete Polizisten durchsuchen Wohnungen und Büros von „Zeugen“ in Augsburg, Jena, Dresden und Berlin. Ende Juni durchsuchte die Polizei zahlreiche mit dem "Chaos Computer Club"...

22-Jähriger hatte das Symbol der Plattform auf Facebook gepostet. Am 25. August vergangenen Jahres verbot der Bundesinnenminister das linke Nachrichtenportal "linksunten.indymedia.org". Die Website ging vom...