Allgemein

Wie der Einsatz gegen DemonstrantInnen vorbereitet wird – von Thomas Stark Europäische Union und NATO beginnen in Kürze eine Reihe von gemeinsamen, aufeinander abgestimmten militärischen...

Sie wurden festgenommen, weil sie den kurdischen Kampf gegen den IS unterstützt haben. Nun hat der Nationale Gerichtshof vier Aktivisten der „Partido Marxista-Leninista (Reconstruccion Communista)“ zu Strafen zwischen 6 Monaten und 2 Jahren und 3 Monaten verurteilt. Hunderte Menschen protestierten in ganz Spanien gegen das Urteil.

Besonders in Großstädten explodieren die Mietpreise seit Jahren. Inflation und Teuerung haben die Situation für viele Mieter:innen noch weiter verschärft. Nach fehlgeschlagenen Projekten wie dem Berliner “Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen” versucht die SPD nun, mit der Forderung nach einer dreijährigen Mietenbegrenzung zu reagieren.

Manch eine:r mag geneigt sein, auch die neusten Einschnitte in das gesellschaftliche Leben als gesundheitsschützende Maßnahme einzuschätzen. Doch sind faktische Identitätsfeststellungen an jeder Ecke und die Abschaffung erkämpfter Fortschritte, wie die des Krankengeldes, wirklich noch Infektionsschutz? Ein Kommentar von Julius Strupp

Ein Bündnis verschiedener fortschrittlicher Gruppen will in Düsseldorf gegen Polizeigewalt und in Solidarität mit den Gefangenen des G20-Gipfels demonstrieren. Für Samstag den 29.7. wurde unter...

Der heiße Herbst ist da und in ganz Deutschland gehen Menschen gegen die Preisexplosionen auf die Straße. Politiker:innen in den Parlamenten und Faschist:innen auf der Straße versuchen im Zuge dessen, die nationale Einheit zu beschwören. Wir Kommunist:innen haben deshalb die wichtige Aufgabe, konsequent für den Internationalismus und die Solidarität der Arbeiter*innen auf der ganzen Welt einzustehen – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Das New Yorker Unternehmen „Clearview Al“ ist auf Gesichtserkennungssoftware spezialisiert. Bisher arbeitet es vor allem mit der Polizei zusammen, jetzt will es seinen Einsatzbereich erweitern und setzt darauf, dass auch Firmen sich für die Überwachungswerkzeuge interessieren.

Am Mittwoch soll im Bundeskabinett das „Aktionsprogramm Insektenschutz“ beschlossen werden. Dabei geht es um Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz und in der Pflanzenschutzmittel-Anwendungsverordnung. Dagegen gehen protestieren Landwirt:innen seit mehreren Wochen mit ihren Treckern.

Einem ausführlichen Bericht zufolge haben US-Geheimdienste in den Amtszeiten mehrere Präsidenten nicht nur Personen aus dem Umfeld von Wikileaks intensiv beschattet und überwacht, sondern auch konkrete Pläne zur Entführung oder Ermordung von Julian Assange in London erstellt.

Vor allem Baustellen, Dreck und hohe mieten stoßen auf Kritik. Das Forsa Institut hat im Auftrag des Kölner Stadt-Anzeiger eine Umfrage unter 1003 Kölnern durchgeführt....