Allgemein

Kanzlerin Merkel und die MinisterpräsidentInnen haben neue Maßnahmen beschlossen die den erneuten Anstieg der Coronafälle wieder eindämmen sollen. Darunter fallen auch Geldstrafen für Menschen die beim Besuch von Gastronomie etc. ein Pseudonym statt ihres echten Namen angeben.

Der faschistische Untergrund spielte kaum eine Rolle. Nahezu unbemerkt neben dem Trubel um die Regierungsbildung ist am Freitag in Leipzig die Innenministerkonferenz (IMK) zu Ende...

Interview mit der jungen Frauenorganisation "Zora" aus Köln. Ihr führt in Köln zur Zeit eine Kampagne durch, mit der ihr „das herrschende Frauenbild durcheinander wirbeln“...

Demonstrationen verschärfen die politische Krise Seit zwei Wochen kommt es im Irak zu heftigen Protesten. Die Gründe für die Wut der DemonstrantInnen sind der Wassermangel,...

Deutschland schickt sich an, ein schlagkräftiges Militär aufzubauen und so die Vormacht in Europa zu sichern. Wieder und wieder behaupten Politiker:innen wie Olaf Scholz, dass diese Aufrüstung zur Sicherung unserer Freiheit und unseres Wohlstands geschehe. Doch gleichzeitig bezahlen die Arbeiter:innen in Deutschland die Milliardenausgaben für das Militär schon jetzt mit einem gesunkenen Lebensstandard. – der Kommentar zum Antikriegstag, von Mohannad Lammes.

In Brasilien wird derzeit mit dem sogenannten „Poison Package“ ein Gesetz diskutiert, das einen noch massenhafteren Einsatz von Pestiziden ermöglichen würde. Schon jetzt stirbt jeden zweiten Tag ein Brasilianer an deren Einsatz. Davon profitieren vor allem Bayer und BASF.

Mit ihrer plötzlichen Festlegung auf eine Position gegen die Bewaffnung von Drohnen hat die SPD, ein wichtiges Projekt der Bundesregierung zum Erliegen gebracht. Vermutlich geht es in dieser Legislaturperiode nicht mehr weiter. Bewaffnete Drohnen sind aber alles andere als vom Tisch – sie sind vielmehr die Zukunft der Kriegsführung.

Nach Äußerungen des Kanzleramtschefs Helge Braun sind in Deutschland die Debatten um Impfprivilegien wieder in vollem Gange. Doch andere Länder zeigen bereits, dass unter dem Schleier der Pandemie Freiheitsrechte ab- und der Überwachungsstaat ausgebaut wird, meint Julius Strupp.

In den letzen Monaten sind die Energiepreise heftig angestiegen, viele Menschen in Deutschland plagt nun die Frage ob und wie sie sich das Heizen in Zukunft noch leisten können. Robert Habeck (Grüne) hatte in einer Talkshow statt einer Lösung vor allem Hetze gegen Hartz4-Empänger:innen anzubieten. Ein Kommentar von Tabea Karlo

Seit 2019 wirbt Amazon damit, in neuste Technologien zur CO2-Neutralisierung zu investieren. Gleichzeitig wirft der Konzern noch immer Neuwaren weg, um seinen Profit zu maximieren. Ein Kommentar von Ruby Pfeifer.