Allgemein

Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz zu Corona stehen fest. Der Lockdown „light“ wird verlängert und es kommen Verschärfungen in einzelnen Bereichen hinzu. Am Plan zu Weihnachten und Neujahr etwas größere Feiern zuzulassen wird jedoch festgehalten.

BKA setzt seit Januar den „Staatstrojaner“ zur Spionage auf Smartphones und Tablets ein. Wie WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung berichten, setzt das Bundeskriminalamt (BKA) seit...

Bis 2023 sollen rund 124€ weniger Steuern eingenommen werden als geschätzt. Der SPD-Finanzminister macht klar „Die fetten Jahre sind vorbei“. Damit bereitet er Angriffe auf die Lebensbedingungen der ArbeiterInnen in Deutschland vor. Dabei könnte man die fehlenden Steuerneinnahmen mit diesen drei Maßnahmen schnell ausgeglichen werden – ein Kommentar von Tim Losowski.

Die Innenminister:innen der Länder wollen härter gegen homophobe und transfeindiche Gewalt vorgehen. Dafür möchten sie auch die Polizei sensibilisieren. Aufgrund von homophoben Übergriffen durch die Polizei selbst sowie rechte Netzwerke ist Skepsis angebracht. 

Intersexuelle Menschen haben neben „männlich“ und „weiblich“ bald eine dritte Eintragungsmöglichkeit. Intersexuelle Menschen haben lange Zeit dafür gekämpft, in ihrer Geburtsurkunde nicht mehr „männlich“ oder...

Am kommenden Wochenende will die Klimabewegung "Ende Gelände" mit Aktionen zivilen Ungehorsams in der Lausitz für den sofortigen Kohleausstieg demonstrieren. Doch vor Ort wird gegen die Aktionen Stimmung gemacht. Und auch viele ArbeiterInnen sehen sich bedroht. Wie könnten wir ArbeiterInnenklasse und Umweltbewegung zusammenbringen? – ein Kommentar von Julius Strupp

Nachdem sich die G7-Staaten auf einen Stopp der Förderung von Gas-Projekten im Ausland verständigt hatten, wollen nun die europäischen Imperialisten den Rohstoff aus Afrika beziehen. Den Staaten in Südasien kaufen sie bereits jetzt das Erdgas weg.

Nach dem G20-Gipfel haben sich verschiedene fortschrittliche, revolutionäre und kommunistische Organisationen zum Gipfel geäußert. Wir zitierten hier aus einigen Erklärungen und verweisen auf die...

Chef-Lobbyist: Der russische Großkonzern "Rosneft" macht den deutschen Alt-Kanzler zum Vorsitzenden. Es ist eine Personalie mit politischer Sprengkraft: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder wird Chef...

Amazon lockt Kund:innen mit Black-Friday-Angeboten. Ver.di ruft zu deutschlandweiten Streiks auf, um einen Tarifvertrag durchzusetzen. Amazon zeigt sich unbeeindruckt.