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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Ist in Peru etwa ein Marxist-Leninist zum Präsidenten gewählt worden?

    In Peru hat der Kandidat der Liste „Peru Libre“ die Präsidentenwahl mit hauchdünnem Vorsprung für sich entschieden. Die Reaktionen sind teils verzückt, teils schockiert, denn die Partei des neuen Präsidenten bezeichnet sich als marxistisch-leninistisch. Ein Kommentar von Paul Gerber

    Demo-Verbote im Klassenkampf verhindern!

    Eine autonome Demonstration am Samstag wurde von der Stadt verboten, das Verwaltungsgericht deckt die Entscheidung. Der Fall zeigt auf, dass wir uns beim Versammlungsrecht nie auf den Staat verlassen dürfen. Ein Kommentar von Paul Gerber.

    Scholz will Höchstdauer der Kurzarbeit verdoppeln

    Maximal 12 Monate lang müssen ArbeiterInnen bisher mit Kurzarbeitsgeld auskommen. Der Bundesfinanzminister Scholz (SPD) schlägt vor, diesen Zeitraum auf 24 Monate zu verlängern.

    2.500 Hungerstreikende in türkischen Gefängnissen

    Seit dem 27. November vergangenen Jahres befinden sich mindestens 2.500 Gefangene in türkischen Gefängnissen im Hungerstreik. Die Gefangenen müssen sich wegen angeblicher oder tatsächlicher Beziehungen zur PKK vor Gericht verantworten. Sie fordern die Aufhebung der Isolationshaft von Abdullah Öcalan und protestieren gegen die unmenschlichen Haftbedingungen in den Gefängnisse im allgemeinen.

    Nein zur Spaltung mit Impfprivilegien!

    In den letzten Tagen werden die Forderungen in der bürgerlichen, Geimpften und Genesenen ihre Rechte zurück zu geben, immer lauter. Wir sollten uns davon nicht spalten lassen, mein Julius Strupp.

    Die Trump Regierung ließ Pläne zur Ermordung von Julian Assange entwickeln

    Einem ausführlichen Bericht zufolge haben US-Geheimdienste in den Amtszeiten mehrere Präsidenten nicht nur Personen aus dem Umfeld von Wikileaks intensiv beschattet und überwacht, sondern auch konkrete Pläne zur Entführung oder Ermordung von Julian Assange in London erstellt.

    Brandenburg und Sachsen-Anhalt: Weiterhin keine Luftfilter für Schüler:innen in Sicht

    Nach nunmehr drei Pandemie-Wellen sind noch immer keine großen Fortschritte beim Gesundheitsschutz in den Schulen zu erkennen. In Brandenburg möchte man nun Luftfilter zur Verfügung stellen – aber nicht für alle.

    Sudan: Massenproteste bringen Präsidenten zu Fall

    Im Sudan kommt es seit Wochen zu Massenprotesten. Nun ist der Ministerpräsident Abdullah Hamdok zurückgetreten.

    Krieg, Sanktionen und Diebstahl verursachen Hungerkatastrophe in Afghanistan

    Während die gesamte Aufmerksamkeit westlicher Medien auf den Krieg in der Ukraine gerichtet ist, droht in Afghanistan Millionen Menschen der Hungertod. Nicht wegen Unfähigkeit oder dem politischen Willen der Taliban, sondern wegen westlichen Sanktionen. Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko. 

    Chemnitzer Fußballclub wirft Spieler wegen Verbindungen zu rechten Fans raus

    Daniel Frahn, ehemaliger Spieler beim Chemnitzer FC, ist seit Montag arbeitssuchend. Grund hierfür sind Kontakte in die rechte Fanszene des Chemnitzer FC. Schon in der Vergangenheit ist Frahn durch ominöse Aktionen aufgefallen.

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