Allgemein

Am 23. September ruft „Fridays for Future“ wieder zum "globalen Klimastreik" auf. Die Klimabewegung ist mit einem Richtungskampf konfrontiert, der sich in Zeiten der Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter:innenklasse verschärfen wird. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

"Deiner Scheiß-Tochter reißen wir den Kopf ab" – so hieß es in einem der Drohschreiben an die Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız. Sie hatte Opfer des NSU vertreten und wurde nun von einem "NSU 2.0" bedroht. Ihre persönlichen Daten wurden zuvor von einem Polizeicomputer abgefragt. Laut Staatsanwaltschaft soll für insgesamt 116 Drohschreiben jedoch ein arbeitsloser Mann aus Berlin verantwortlich sein.Dabei waren nach seiner Festnahme die Drohungen weitergegangen.

Nachdem im Januar bei einer Verkehrskontrolle zwei Polizist:innen erschossen worden waren, tauchten im Internet Posts auf, die offensiv gegen die getöteten Polizist:innen richteten. Nun hat ein Landgericht entschieden, dass allein das Liken eines solchen Posts strafbar ist.

Die Rücknahme der angekündigten verlängerten Osterruhe durch Kanzlerin Merkel verdeutlicht wie zugespitzt die politische Krise in der Corona-Pandemie bereits ist. Die wirklichen Probleme liegen aber nicht in einer Schnapsidee, die mitten in der Nacht verabschiedet wurde. Ein Kommentar von Paul Gerber

Das Jahr 2020 geht nun vorbei. In der medialen und politischen Öffentlichkeit wird es vor allem mit der Pandemie gleichgesetzt. Doch was ist sonst noch passiert im Corona-Jahr 2020? Ein Jahresrückblick von Julius Strupp

Am Mittwoch hat die französische Regierung in ihrer Kabinettssitzung die Auflösung der Grauen Wölfe in Frankreich beschlossen. Die Bewegung gilt als faschistische Massenbewegung in der Türkei, die MHP ist ihr politischer Arm und Koalitionspartner der AKP.

Im Zuge der Tarifverhandlungen der Länder (TVL) kam es an mehreren Kliniken zum Streik. In einem Video äußerten sich nun zwei Vorstandsmitglieder des Universitätsklinikums Leipzigs zum Streik. Sie ziehen mit ihren Aussagen den Zorn der Beschäftigten auf sich.

Nach Angaben der Regierung Venezuelas ist eine Drohne auf den Präsidenten gelenkt worden, er blieb unverletzt  Am vergangenen Nachmittag wurde nach Angaben der venezolanischen Regierung...

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der ArbeiterInnen weltweit. Aus diesem Grund waren gestern Millionen Menschen auf den Straßen um gegen Ausbeutung und...

In Wuppertal starb am vergangenen Montag der 25-jährige Giorgos Zantiotis in Polizeigewahrsam. Erst sechs Tage später gibt es nach öffentlichem Druck überhaupt eine Bekanntmachung des Todesfalls durch die Polizei Wuppertal. Die verspätete Meldung der Polizei wirft einige Fragen auf und muss kritisch hinterfragt werden – ein Kommentar von Julius Kaltensee.