Allgemein

Kriegshetze auf allen Kanälen, Diskussionen über die Wiedereinführung der Wehrpflicht und jetzt auch noch der Vorschlag eines Wehrkundeunterrichts: Die deutschen Kriegstreiber:innen wollen die Jugend wieder mit der Waffe in der Hand sterben lassen – Ein Kommentar von Ivan Barker

In den letzen Monaten sind die Energiepreise heftig angestiegen, viele Menschen in Deutschland plagt nun die Frage ob und wie sie sich das Heizen in Zukunft noch leisten können. Robert Habeck (Grüne) hatte in einer Talkshow statt einer Lösung vor allem Hetze gegen Hartz4-Empänger:innen anzubieten. Ein Kommentar von Tabea Karlo

Als erstes europäisches Land hat Italien eine allgemeine Impfpflicht für Arbeiter:innen eingeführt. Auch in anderen Ländern wird über weitere Methoden, um die Impfkampagnen voranzutreiben diskutiert.

Laut Bundesregierung würde eine staatlich subventionierte Gas- und Strompreis-Senkung um einen Cent pro Kilowattstunde um die 3,8 Milliarden Euro kosten. Warum dieser geplante "Deckel" unzureichend wäre und für eine weitere Umverteilung von unten nach oben sorgen würde. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee.

Seit dem rassistischen Anschlag von Hanau im Februar 2019 steht die Hanauer Polizei in der Kritik, nicht richtig in der Mordnacht reagiert zu haben. Nun zeigt sich erneut ein skandalöses Verhalten: nachdem zwei junge Menschen mit Migrationshintergrund abends von einem Mann mit einer Waffe bedroht wurden, wimmelt die Polizei einen Notruf ab. Am nächsten Tag wird ein Hilfesuchender auf der Hanauer Polizeiwache beschimpft und es wird ihm mit Gewalt gedroht.

Für die neue staatsmonopolistische Energiepolitik gehen die reichen dieser Länder über Leichen. In Kolumbien zeigt sich deutlich, wie der deutsche Staatschef, Olaf Scholz (SPD), mit Doppeldeutigkeiten lügt. Doch auch eine andere Fraktion beginnt, mit ihrer Umweltpolitik zu wackeln. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

Bundesregierung listet politisch motivierte Anschläge seit 2001 auf Seit 2001 gab es 40 politisch motivierte Mord-Anschläge mit Sprengstoff, Brandvorrichtungen oder Schusswaffen in Deutschland. 24 davon...

35.000 Demonstranten an militanten Auseinandersetzungen in Brasilien beteiligt. Ministerien werden gestürmt, das Militär wird kurzzeitig eingesetzt. Am 24.05.2017 fand im Regierungsviertel der Hauptstadt Brasiliens eine...

Der Autogipfel der Bundesregeirung ist zum Entschluss gekommen, die Subventionen für die Autobranche nochmals aufzustocken. Drei zusätzliche Milliarden werden unter anderem für eine längere Abwrackprämie zur Verfügung gestellt. Umweltverbände üben Kritik.

Wer als Großmacht Krieg führen will braucht einen Flugzeugträger. Letztlich handelt es sich dabei um schwimmende Militärbasen. Angela Merkel hat sich nun für den bau eines solchen Kriegsschiffs zusammen mit Frankreich ausgesprochen. Das würde Milliarden kosten.