G20-Proteste: Politiker und Medien zielen auf Isolierung von Gewalttätern
Medienkampagne gegen Gewalttäter - Breite Solidarität der Bevölkerung mit Demonstranten - Schaulustige unterstützen Randalierer
Nach den heftigen Ausschreitungen rund um die Anti-G20-Proteste in Hamburg scheinen...
“Gemeinsam in die Offensive”: 400 Menschen demonstrieren in Hannover gegen rechten Terror
Am vergangenen Samstag demonstrierten in Hannover etwa 400 Menschen gegen rechten Terror. Unter dem Motto „Gemeinsam in die Offensive – Rechtem Terror entgegentreten“ zogen sie durch die Innenstadt. Aufgerufen hatten mehrere Antifaschistische und Antirassistische Gruppe aus Hannover und Umgebung.
Die Demonstration thematisierte die Verharmlosung von rechtem Terror in Deutschland: der Mord an Walter Lübcke, der Anschlag von Halle oder zuletzt der Schuss in die Büroscheibe des SPD Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby würden als "Einzelfälle" diskutiert. Zugleich würden konservative PolitikerInnen und einige Sicherheitsbehörden vor einem neuen Linksterrorismus warnen.
Die RednerInnen legten wert darauf, dass nicht erst ein Mord gefährlich sei. Auch die Verschiebung der öffentlichen Diskussion nach rechts schaffe das Klima für solche Angriffe. Die Gruppe 161 Einbeck berichtete, dass gerade Antifaschist*innen in ländlichen Regionen auch in ihrem Alltag mit der Bedrohung und Angriffen durch Nazis zu kämpfen. Dagegen wollten die Protestierenden ein Zeichen setzten – dass sie sich nicht zurückdrängen lassen und gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft kämpfen können.
32 JornalistInnen wurde G20-Akkreditierung nachträglich entzogen
Im Rahmen des G20-Gipfels ermöglichten Akkreditierungen einigen JournalistInnen den Zutritt zu der Zone, die für die Öffentlichkeit unzugänglich war. Jedoch nicht allen ...
Im Laufe...
Erstes Urteil gegen Polizeieinsatz bei G20
Richter stellen Rechtswidrigkeit von Polizeimaßnahmen fest.
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat mit gestrigem Urteil den Polizeieinsatz gegen eine Jugendgruppe während des G20-Gipfels in Hamburg für rechtswidrig...
Neue Ausgangssperren in Norddeutschland
In vielen Städten in Norddeutschland soll es nun zu nächtlichen Ausgangssperren kommen, in Bremerhaven sind sie bereits eingeführt. Von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens darf das Haus nur noch mit triftigem Grund verlassen werden. Ein starker Eingriff in die Grundrechte ohne erkennbaren Nutzen, mahnen Kritiker:innen.
Erneut Schäden durch Sturm in Norddeutschland
Erneutes Sturmtief im Norden Deutschlands. Sturmflut an Nordseeküste erwartet.
Nachdem vor einigen Wochen das Sturmtief „Xavier“ massive Schäden in Norddeutschland anrichtete und zu einigen Toten...
Polizei verbietet NPD-Demo gegen Journalisten
Die Polizei Hannover hat eine gegen drei Journalisten gerichtete Demonstration der NPD für Samstag verboten. Grund dafür sind aggressives auftreten im Vorhinein und mögliche Straftaten rechter Versammlungsteilnehmer. Hunderte JournalistInnen zeigen sich solidarisch mit Kollegen.
G20-Gipfel: Kriegsdrohnen in Hamburg?
US-Journalist berichtet von geplantem Einsatz der Überwachungsdrohne „Predator“ in Hamburg.
Einem Bericht des amerikanischen Journalisten und verteidigungspolitischen Experten Jay Tuck zufolge plant der "Secret Service"...
35-Jähriger stirbt im Bremer Polizeigewahrsam
Ein 35-Jähriger ist am Sonntagabend in einer Zelle des Polizeipräsidiums Bremen gestorben. Zuvor war er durch die Polizei festgenommen und aufs Präsidium gebracht worden. Der Fall zeigt einige Parallelen zum kürzlich in Polizeigewahrsam gestorbenen Geflüchteten Qosay K.
„Ist der U-Boot-Bau etwa systemrelevant?“
Trotz Coronakrise und dem Fakt, dass fast alle anderen Werften Kurzarbeit angemeldet haben, produziert die Kieler Werft "Thyssen Krupp Marine Systems" (TKMS) im Drei-Schicht-System...