Berlin: Versuchter Brandanschlag auf jüdisches Gemeindezentrum – Solidaritätsaktionen
In den vergangenen Tagen kam es zu antijüdischen Angriffen in Berlin. Ein Gemeindezentrum wurde mit Molotow-Cocktails beworfen und mehrere Häuser mit Davidsternen beschmiert. Linke Gruppen rufen zu Solidaritätsaktionen auf.
Antifaschismus bei der IG-Metall?! – Wohl kaum
Die designierte IG Metall-Chefin Christiane Benner will einen besonderen Fokus auf die Bekämpfung der AfD legen. Wie will sie das erreichen und was heißt das für uns Arbeiter:innen? Ein Kommentar von Herbert Scholle.
Migrationsdebatte: SPD für zusätzliche Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz
Innenministerin Nancy Faeser wird an mehreren Grenzen Einheiten der Bundespolizei stationieren. Diese Entscheidung steht in einer Reihe von Schritten, mit denen sich die regierende Ampel-Koalition den Positionen der Rechten annähert.
Wie der deutsche Staat den Ruf nach einem freien Palästina kriminalisiert
Parolen wie „From the River to the Sea: Palestine wil be free!“ werden vom deutschen Staat momentan mit starker Repression überzogen. Angeblich wird hier die Existenz Israels in Frage gestellt. Vor kurzer Zeit war beides noch von der Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Kommentar von Paul Gerber
AfD erfolgreich bei jungen Menschen – Wie ist das möglich?
Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen erhielt die AfD ein starkes Ergebnis bei 18- bis 24-Jährigen. Eine Rolle spielt dabei der Einfluss von sozialen Medien wie TikTok. - Ein Kommentar von Marius Becker
„From the River to the Sea: Palestine will be free!“ – bald strafbar?
Vor dem Hintergrund des eskalierenden Krieges in Palästina und Israel fordert der deutsche Staat bedingungslose Solidarität mit Israel. Nun soll eine bekannte Parole verboten werden. Woher kommt sie und wie ist das Verbot zu bewerten?. Ein Kommentar von Paul Gerber
Studie zu Rassismus gegen Sinti:zze und Rom:nja legt diskriminierende Behördenarbeit offen
In einigen Behörden hat sich in rassistischer Normalzustand etabliert. Wohnungssuchende werden beispielsweise vor unnötige Hürden gestellt und auf dem Arbeitsmarkt werden Migrant:innen aufgrund ihrer Herkunft wichtige Chancen verwehrt. So auch in der niedersächsischen Landeshauptstadt, wo eine Studie zur Diskriminierung von Sinti:zze und Rom:nja durchgeführt wurde. – Ein Kommentar von Arthur Jorn.
Pokerface-Pistorius geht „all in“ – 35.000 deutsche Soldaten für den Krieg mit Russland
Beim letzten NATO-Gipfel wurden umfangreiche Pläne für den Krieg mit Russland beschlossen. Verteidigungsminister Pistorius geht nun „all in“ und stellt 35 000 deutsche Soldat:innen dafür bereit.
„Der Reallohnverlust wird in Granit gemeißelt“
Das unabhängige Arbeiter:innennetzwerk Betriebskampf organisiert Arbeiter:innen für ihre Interessen und unterstützt betriebliche wie auch politische Kämpfe. Wir haben mit Betriebskampf über die anstehende Tarifrunde der Länder gesprochen.
Nürnberg: Repressionen gegen Antifaschist:innen wegen Grafittis
Die Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit nimmt zu: Diese Woche kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen bei antifaschistischen Personen sowie § 129 Verfahren.
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